Armenische Opposition warnt vor Unruhen | Aktuell Europa | DW

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Die größte Oppositionspartei Blühendes Armenien stellte dem Regierungschef ein Ultimatum für dessen Rücktritt. “Wir fordern Nikol Paschinjan auf, das Land nicht in einen Bürgerkrieg zu führen und Blutvergießen zu vermeiden”, hieß es in einer Erklärung der Partei. “Paschinjan hat eine letzte Chance, Unruhen zu vermeiden.”

Generalstabschef entlassen

Der Regierungschef warf den Streitkräften seines Landes einen Putschversuch vor. Er betrachte eine Erklärung des Generalstabs, in der die Regierung zum Rücktritt aufgefordert werde, “als versuchten Militärputsch”, erklärte Paschinjan. Er gab zudem die Entlassung des Generalstabschefs Onik Gasparian bekannt.

Armenien Jerevan | Premierminister Nikol Pashinyan und Unterstützer

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan demonstriert Zuversicht

Später marschierte Paschinjan mit seinen Anhängern durch die Straßen der Hauptstadt Eriwan. “Die Situation ist angespannt, aber wir müssen uns einig darin sein, dass es keine Zusammenstöße geben darf”, rief er seinen Anhängern zu. Die politische Instabilität sei “in den Griff zu kriegen”. Paschinjan steckt seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach vor mehr als drei Monaten in einer schweren Krise, weil die Opposition ihn persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich macht. Seit Wochen gibt es immer wieder Proteste.

Russland ruft zur Ruhe auf

Die Lage im Land war zunächst unübersichtlich. So blieb unklar, ob die Armee zur Durchsetzung ihrer Forderung Waffengewalt einsetzen würde. Russland rief angesichts der Entwicklung zur Ruhe auf und erklärte zugleich, es handele sich um eine innerstaatliche Angelegenheit Armeniens, die gemäß der Verfassung geklärt werden müsse.

Der Regierungschef steht seit Monaten in der Kritik, weil er im November einem von Moskau vermittelten Waffenstillstandsabkommen mit Aserbaidschanzugestimmt hatte. Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete die sechswöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Berg-Karabach, hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge. Während der Kämpfe wurden nach Angaben beider Seiten rund 6000 Menschen getötet.

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nob/qu (afp, rtr)




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