Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an | Aktuell Asien | DW

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“Im April werde ich zurücktreten”, sagte der Ministerpräsident Nikol Paschinjan bei einem Treffen mit Einwohnern der Provinz Armawir im Westen Armeniens. Er werde aber bis zur vorgezogenen Wahl des Parlaments geschäftsführend im Amt bleiben. Die Abstimmung in der Südkaukasus-Republik ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen. Seit dem Ende der Kämpfe mit dem benachbarten Aserbaidschan um Berg-Karabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck. Um die innenpolitische Krise zu beenden, hatte er vor zehn Tagen eine vorgezogene Parlamentswahl im Juni angekündigt.

Paschinjan hatte einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien schwere Gebietsverluste bedeutete. Er verteidigte diesen Schritt als die einzige Möglichkeit, Aserbaidschan daran zu hindern, die gesamte Region zu erobern. Viele Armenier machen ihn für die jüngsten Gebietsverluste verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hat sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen wurden bei den Kämpfen getötet.

Armenien Protest in Eriwan

Immer wieder fordern Demonstranten in Eriwan den Rückzug Paschinjans, so wie hier im Februar 2021

Nach wie vor beliebt auf dem Land

Paschinjan sicherte im Fall einer Niederlage zu, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenn die Wähler ihn nicht bestätigen sollten, würden er und sein Team “die Macht an denjenigen abgeben, den das Volk gewählt hat”, sagte er bei dem Gespräch mit Dorfbewohnern. Wenn er gewinnen sollte, “werden wir Ihnen besser dienen als zuvor”. Paschinjan gilt vor allem in ländlichen Regionen nach wie vor als beliebt.

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Um das armenische Parlament aufzulösen wie etwa vor Neuwahlen, muss der Regierungschef erst zurücktreten. Am Sonntag gab es in der Hauptstadt Eriwan neue Proteste der Opposition. Redner forderten Medienberichten zufolge dabei erneut Paschinjans Rückzug aus der Politik.

kle/uh (dpa, afp, ape)




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