Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden | Aktuell Welt | DW

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Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. 

Der Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eines der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für
gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

Schwierige Suche

Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf.

Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote – viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen. Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch. Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen.

Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit
von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es.  Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, werden.

haz/kle (dpa, rtr)




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