Biden gewinnt Neuauszählung in Georgia | Aktuell Amerika | DW

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Der zweite Anlauf war mühsam. Hatten nach Schließung der Wahllokale am 3. November im US-Bundesstaat Georgia noch Maschinen die Wahlzettel ausgewertet, war nun Handarbeit angesagt. Akribisch prüften Wahlhelfer jeden der rund fünf Millionen abgegebenen Stimmzettel. Grund: Der Ausgang der Präsidentschaft war dort so knapp, dass Georgias Behörden von sich aus eine Neuauszählung anordneten.

Das neue Ergebnis ist allerdings im Prinzip identisch mit dem alten: Der demokratischen Kandidat Joe Biden hat in Georgia gesiegt. Sein Vorsprung vor Amtsinhaber Donald Trump beträgt jetzt 12.284 Stimmen. Das teilte der in Georgia für die Wahl zuständige Staatssekretär Brad Raffensperger jetzt mit. Die maschinelle Auszählung hatte zuvor einen Vorsprung von rund 14.000 Stimmen ergeben.

Kleiner Rückgang

Der Rückgang kommt nicht überraschend: Schon vor einigen Tagen wurde festgestellt, dass Wahlkommissionen in zwei von Republikanern beherrschten Bezirken vergessen hatten, mehrere Tausend ausgezählte Stimmen in die Rechnung aufzunehmen. Dennoch betonte Raffensperger im örtlichen Fernsehen, dass keine Anzeichen für Wahlbetrug gefunden worden seien. Die Neuauszählung der Stimmen per Hand habe ergeben, “dass die ursprüngliche maschinelle Stimmauszählung den Gewinner der Wahl korrekt wiedergegeben hat”.

USA Atlanta | Brad Raffensperger

Wahlleiter Raffensperger: “Keine Anzeichen für Wahlbetrug”

Bidens Vorsprung liegt damit unter 0,5 Prozentpunkten, fällt also nach wie vor sehr knapp aus. Deshalb könne US-Präsident Trump nach der Beurkundung des Wahlergebnisses eine erneute Neuauszählung beantragen, so Raffensperger. Georgia stellt mit einer Bevölkerung von 10,6 Millionen 16 Wahlleute für das “Electoral College”, das dann letztendlich den neuen Präsidenten bestimmt. Biden hat dem Datenanbieter Edison Research zufolge bei der Präsidentschaftswahl insgesamt 306 Wahlleute auf seiner Seite, Trump nur 232.

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Verschwörungstheorien statt Beweise

Bislang erkennt der amtierende Präsident seine Niederlage gegen den Oppositionskandidaten nicht an und spricht – ohne Vorlage irgendwelcher Beweise – von massiven Wahlbetrug. Trumps Anwälte bemühen beim Versuch, den Wahlausgang anzuzweifeln, immer öfter Verschwörungstheorien. Sie behaupten unter anderem, die Demokraten hätten die Wahl mithilfe von Kommunisten aus Venezuela manipuliert. Außerdem beharren sie auf den mehrfach widerlegten Vorwürfen, bei der Auszählung verwendete Software habe Stimmen für Trump zugunsten von Biden umgewandelt.

Wahlsieger Biden nannte Trumps Blockadehaltung “völlig unverantwortlich”. Dessen Weigerung, das Ergebnis der Wahl vom 3. November anzuerkennen, schade dem Ansehen der Demokratie.

AR/rb (dpa, afp, rtr)




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