Demonstration in Moskau gegen Wahlbetrug | Aktuell Europa | DW

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In Moskau haben mehr als tausend Demonstranten gegen „massiven“ Betrug bei der Parlamentswahl protestiert. Die Demonstranten auf dem Puschkin-Platz machten ihrer Wut auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Rufen wie „Putin ist ein Dieb!“ Luft.

Zu der Kundgebung hatte die Kommunistische Partei aufgerufen, die nach dem offiziellen Ergebnis mit 18,9 Prozent als Zweitplatzierte aus der dreitägigen Wahl in der vergangenen Woche hervorgegangen war. Die Regierungspartei Geeintes Russland kam auf 49,8 Prozent – gegenüber 54,2 Prozent bei der Parlamentswahl 2016. „Geeintes Russland hat Mandate von Abgeordneten gestohlen“, sagte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei in Moskau, Waleri Raschkin. Seine Partei werde das Ergebnis anfechten.

Manipulationsvorwürfe perlen an Putin ab

Kremlchef Wladimir Putin lobte dagegen die Abstimmung als frei und fair. „Die Wahlen selbst verliefen offen und in strenger Übereinstimmung mit den Gesetzen“, sagte Putin bei einem Gespräch mit Spitzenpolitikern aller in der neuen Staatsduma vertretenen Parteien – mit dabei auch der Vorsitzende der Kommunisten, Raschkin. Betrugsvorwürfe in Bezug auf online abgegebene Stimmen tat Putin ebenfalls ab: Die Vorbehalte gegenüber E-Voting seien nur deshalb aufgekommen, „weil irgendjemandem das Ergebnis nicht gefallen hat“. Opposition und unabhängige Wahlbeobachter sind hingegen überzeugt davon, dass das Ergebnis der Wahl systematisch manipuliert wurde.

Demonstranten halten Schilder hoch

„Freiheit für Alexej Nawalny“ forderten einige Demonstranten

Kritik am Umgang mit der Opposition

Bei dem Protest wurden auch Rufe nach der Freilassung politischer Gefangener laut. In den Monaten vor der Parlamentswahl hatten die russischen Behörden die Opposition im Land mit zahlreichen Repressalien an den Rand gedrängt und in ihrer Arbeit behindert. Der Kreml-Kritiker und Putin-Gegner Alexej Nawalny ist seit Anfang des Jahres inhaftiert, seine Organisationen wurden verboten.

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Rund um den Puschkin-Platz war die Polizei mit großem Aufgebot und Gefangenentransportern vor Ort. Anders als bei großen Nawalny-Protesten Anfang des Jahres gab es dieses Mal allerdings keine Berichte über Festnahmen während der Aktion.

fab/kle (dpa, afp)




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