Edi Rama zum dritten Mal Regierungschef | Aktuell Europa | DW

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Das Parlament in Tirana hat den Chef der Sozialistischen Partei (PS), Edi Rama, zum dritten Mal in Folge zum Ministerpräsidenten Albaniens gewählt. 77 von 140 Abgeordneten stimmten für Rama und dessen Kabinett. Es gab 53 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Die Sozialisten hatten bei der Parlamentswahl im April eine absolute Mehrheit errungen und können somit allein regieren. Ramas Ministerriege fällt durch einen hohen Frauenanteil auf: Zwölf der 17 Ressortchefs und Staatssekretäre sind Frauen. Außenministerin bleibt Olta Xhacka, die das Amt im Januar übernahm und davor Verteidigungsministerin war.

„Zu 100 Prozent machbar“

In seiner Regierungserklärung bekannte sich der 57-Jährige zu drei Schwerpunkten: Infrastrukturprojekte, Bekämpfung der Corona-Pandemie und Behebung der Schäden des Erdbebens von Ende 2019. „Das sind Vorhaben, die zu 100 Prozent machbar sind“, sagte Rama.

Albanien Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem Abschiedsbesuch in Tirana

Bundeskanzlerin Merkel sandte bei ihrem Besuch in Tirana (hier mit Regierungschef Rama) mahnende Worte nach Brüssel

Oppositionsführer Lulzim Basha von der rechten Demokratischen Partei (PD) warf Rama in der Debatte vor, die Demokratie in Albanien zu „liquidieren“. Er bezog sich auf Berichte internationaler Wahlbeobachter, die die Einmischung staatlicher Stellen in den Wahlkampf und Stimmenkauf beanstandet hatten. Allerdings waren diese Missstände weniger stark ausgeprägt als bei vorangegangenen Wahlen – was auch auf Reformen zurückgehen dürfte, die westliche Staaten angestoßen hatten.

Merkel: EU muss Wort halten

Rama, ein akademisch ausgebildeter Künstler, ist seit 2005 Vorsitzender der PS. Seit 2013 regiert er als Ministerpräsident. Von 2000 bis 2011 war er Bürgermeister der Hauptstadt Tirana. Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO und strebt eine Mitgliedschaft in der EU an. Im Vorjahr gab die EU grünes Licht für Beitrittsverhandlungen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Besuch in Tirana am Dienstag ihr Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht, dass diese Verhandlungen bisher nicht begonnen haben. Die Europäische Union müsse nun „Wort halten“, sagte die Kanzlerin.

jj/rb (dpa, rtr)




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