Erster Rückflug mit Migranten von Minsk in den Irak | Aktuell Europa | DW

Erster Rückflug mit Migranten von Minsk in den Irak | Aktuell Europa | DW

0 Von


Von der belarussischen Hauptstadt Minsk ist nach Angaben des dortigen Flughafens ein erster Rückflug mit Migranten in Richtung Irak gestartet. An Bord der Maschine der Fluglinie Iraqi Airways befänden sich insgesamt 431 Menschen, sagte ein irakischer Diplomat laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Tausende Flüchtlinge zum Großteil aus dem Nahen Osten, darunter aus dem Irak, sitzen derzeit in Belarus bei eisigen Temperaturen vor allem an der Grenze zum EU-Mitgliedstaat Polen fest.

Insgesamt 431 Migranten warteten im Flughafen der belarussischen Hauptstadt auf den Flug mit Iraqi Airways

Insgesamt 431 Migranten warteten im Flughafen der belarussischen Hauptstadt auf den Flug mit Iraqi Airways

Polen: 100 Migranten festgenommen

Die Zahl der versuchten illegalen Grenzübertritte von Migranten ist nach polnischen Angaben derweil weiter angestiegen. 500 Menschen hätten allein am Mittwoch versucht, nach Polen zu gelangen, teilte der Grenzschutz mit. In der Nacht nahmen polnische Sicherheitskräfte rund hundert Migranten fest. Auch diese hätten versucht, die schwer bewachte Grenze nach Polen zu überqueren, teilte das Verteidigungsministerium in Warschau mit. Die Festnahmen ereigneten sich demnach nahe dem Dorf Dubicze Cerkiewne.

 Am geschlossenen Grenzübergang Kuznica-Bruzgi kampieren 200 bis 300 Menschen in einem notdürftig errichteten Lager. Das Lager ist von belarussischen Soldaten umstellt, die Masken, Westen und Helme tragen. Auf polnischer Seite steht ein Wasserwerfer bereit.

Belarus: 7000 Flüchtlinge im Land  

In Belarus befinden sich nach Angaben der Führung in Minsk derzeit insgesamt rund 7000 Migranten. 2000 davon seien an der Grenze zu Polen, teilte die Sprecherin von Präsident Alexander Lukaschenko, Natalja Eismont, in Minsk mit.

Die belarussische Präsidenten-Sprecherin Natalja Eismont

Die belarussische Präsidenten-Sprecherin Natalja Eismont

Nach Eismonts Worten bietet Belarus der EU an, 5000 Flüchtlinge in deren Heimatländer zurückzuschicken, sollte die Europäische Union ihrerseits 2000 Migranten aufnehmen. Lukaschenko habe diesen Vorschlag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel besprochen. 

Empfehlung:   Polizeibeamter an rassistischem Übergriff beteiligt | Aktuell Deutschland | DW

Damit fing sich Lukaschenko in Berlin allerdings eine Absage ein. Die geschäftsführende Bundesregierung sieht bei Fragen zur humanitären Situation der in Belarus festsitzenden Menschen dem Vernehmen nach die EU in der Verantwortung. Aus Berliner Regierungskreisen hieß es: „Deutschland hat dem nicht zugestimmt. Es handelt sich um ein europäisches Problem, bei dem Deutschland nicht alleine vorgeht.“

EU: Keine Verhandlungen mit Lukaschenko

Die EU-Kommission teilte mit, dass sie hochrangige Gespräche mit Belarus über die Flüchtlinge ablehne. „Verhandlungen mit dem Lukaschenko-Regime kommen nicht in Frage“, sagte der Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Eric Mamer, in Brüssel. Er äußerte sich nach den Telefonaten von Merkel mit dem belarussischen Machthaber.

Der Sprecher der EU-Kommission, Eric Mamer

Der Sprecher der EU-Kommission, Eric Mamer

Wohl führe die EU-Kommission zur Zeit „technische Gespräche“ mit der UN-Flüchtlingshilfeorganisation UNHCR und mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Darin sei auch ein belarussischer Beamter eingebunden. Im Zentrum stehe hier „die Rückführung der Menschen an der Grenze“ zur EU, betonte der Sprecher.

Seehofer: Polen handelt „zutiefst europäisch“

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist unterdessen nach Warschau gereist, um Polen für die Bemühungen zur Abwehr organisierter Migrationsbewegungen aus Belarus zu danken. „Ohne wirksamen Außengrenzschutz stellt sich Europa selbst in Frage“, sagte der geschäftsführende Ressortchef vor seinem Abflug. Polen handele „seit Wochen zutiefst europäisch“. Nach Angaben aus seinem Ministerium wird Seehofer unter anderem von einem Vertreter des Auswärtigen Amtes sowie von Bundespolizeipräsident Dieter Romann begleitet.

Bei dem Treffen mit Polens Innenminister Mariusz Kaminski soll es nicht nur um den Schutz der EU-Außengrenzen gehen, sondern auch um die Verbesserung der humanitären Situation der Flüchtlinge in Belarus sowie um Möglichkeiten der Europäischen Union, eine „Instrumentalisierung von Migranten“ in Zukunft zu verhindern. Eine etwaige Aufnahme von Flüchtlingen steht dem Vernehmen nach nicht zur Diskussion.

Empfehlung:   Maas für EU-Beitrittsgespräche mit Westbalkan-Ländern | Aktuell Europa | DW

sti/uh (afp, dpa, rtr)




Dieser Beitrag ist ein öffentlicher RSS Feed. Sie finden den Original Post unter folgender Quelle (Website) .

DigistoreProfi stellt den RSS-Nachrichtendienst nur zur Verfügung und distanziert sich vor Falschmeldungen oder Irreführung. Unsere Nachrichten soll lediglich zum Informationsaustausch genutzt werden.