EU-Energieminister beraten über starken Preisanstieg | Aktuell Europa | DW

EU-Energieminister beraten über starken Preisanstieg | Aktuell Europa | DW

0 Von


Wie können extreme Schwankungen bei den Energiepreisen langfristig verhindert werden? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigen sich die Energieminister der Europäischen Union bei ihrem Sondertreffen in Luxemburg. Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen einen Werkzeugkasten mit Maßnahmen vorgelegt, die von den einzelnen Staaten gegen die hohen Preise eingesetzt werden können – beispielsweise Steuersenkungen oder Subventionen für kleinere Unternehmen.

Eine Ländergruppe um Frankreich, Spanien und Griechenland will allerdings mehr. Sie fordert zusätzliche, tiefgreifende Maßnahmen auf EU-Ebene, um auch in Zukunft hohe Preise zu vermeiden. So könnte beispielsweise der Großhandelsmarkt für Strom reformiert werden. Erdgas könnte gemeinsam gekauft und gespeichert werden.

Keine Eingriffe in die internen Märkte

Dem gegenüber steht eine andere Gruppe, die auf marktwirtschaftliche Lösungen pocht. Deutschland und acht andere Länder sprachen sich am Montag gegen Reformen der Energiemärkte aus. In einem Positionspapier, das unter anderem auch von Österreich und den Niederlanden unterzeichnet wurde, heißt es: „Wir können keine Maßnahmen unterstützen, die mit den internen Gas- und Strommärkten in Widerspruch stehen, zum Beispiel eine Ad-hoc-Reform des Großhandelsmarktes für Strom“.

Strommasten vor Kraftwerk

31,38 Cent zahlen Verbraucher aktuell durchschnittlich pro Kilowattstunde Strom – so viel wie nie zuvor

Polen und Ungarn wiederum machen Maßnahmen des EU-Klimapakets wie den Handel mit Kohlenstoffdioxid (CO2) für den Preisanstieg mitverantwortlich. Im EU-Emissionshandelssystem müssen etwa Stromanbieter für den Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 zahlen. Mehrere Länder – darunter Deutschland – betonen jedoch, dass die Klimamaßnahmen die Lösung für die hohen Energiepreise sind, und nicht deren Ursprung.

Die Positionen der Staaten liegen also weit auseinander – auch weil sie von den rasch steigenden Preisen unterschiedlich stark betroffen sind. Es ist daher nach Ansicht von Beobachtern unwahrscheinlich, dass bei dem Treffen in Luxemburg schon jetzt Einigungen erzielt werden. Stattdessen dürfte das Thema auf dem nächsten Gipfel Mitte Dezember erneut die Staats- und Regierungschefs beschäftigen.

Empfehlung:   Merkel warnt vor rasanter Corona-Ausbreitung | Aktuell Deutschland | DW

djo/kle (afp, dpa)

 




Dieser Beitrag ist ein öffentlicher RSS Feed. Sie finden den Original Post unter folgender Quelle (Website) .

DigistoreProfi stellt den RSS-Nachrichtendienst nur zur Verfügung und distanziert sich vor Falschmeldungen oder Irreführung. Unsere Nachrichten soll lediglich zum Informationsaustausch genutzt werden.