EU erwägt Ausbildungsmission in der Ukraine | Aktuell Europa | DW

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Insbesondere die drei baltischen EU-Staaten sowie Polen, Rumänien und die Slowakei drängen auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission in der Ukraine. Sie werden dabei von Schweden und Finnland unterstützt, wie die Zeitung „Welt am Sonntag“ (WamS) berichtet. Dem Blatt liegt das interne Arbeitspapier des Europäischen Auswärtigen Dienstes vor, in dem eine entsprechende Mission für die Ausbildung ukrainischer Offiziere in Aussicht gestellt wird. Die Mission mit dem Namen „EU Military Advisory and Training Mission Ukraine“ (EUATM) wäre ein „Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine angesichts der fortlaufenden militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation an den Grenzen zur Ukraine und in der illegal annektierten Krim“, zitiert die Zeitung aus der Vorlage. Eine militärische Mission würde die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen, heißt es weiter.  

Neben der Option einer eigenständigen militärischen Trainingsmission erwähnt die Behörde unter Führung des EU-Außenbeaufragten Josep Borrell in dem Arbeitsdokument noch drei weitere Möglichkeiten, wie die EU zur Verbesserung der Fähigkeiten der ukrainischen Armee beitragen könnte. Dazu gehöre auch, die bereits seit 2014 bestehende Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) zu erweitern, schreibt die WamS.

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Die zuständigen EU-Botschafter haben laut der Zeitung kürzlich im „Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK)“ erstmals über das Dokument beraten. Ende Juli hatten der ukrainische Außen- sowie der Verteidigungsminister in einem vertraulichen Brief an Borrell um eine militärische Ausbildungsmission seitens der EU gebeten.

Karte Ukraine Krim Russland

Kiew reagierte mit seiner Forderung unter anderem auf das offensive Vorgehen des Kreml im Frühjahr. Russland hatte nach Angaben seines Generalstabschefs Waleri Gerasimow vom April vorübergehend mehr als 300.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Zudem wurden Truppenübungsplätze errichtet und schweres militärisches Gerät in die Grenzregion verlegt. Wie viele russische Soldaten sich aktuell noch in der Nähe der ukrainischen Grenze aufhalten, ist unklar.

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Seit 2014 werden Teile der ostukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk von Moskau-treuen Separatisten kontrolliert. Mehr als 13.000 Menschen wurden laut UN-Schätzungen in dem seit mehr als sieben Jahre anhaltenden bewaffneten Konflikt getötet. Ein 2015 vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis.

se/fab (rtr, afp, welt.de)




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