EU hofft auf rasche Atomgespräche mit dem Iran | Aktuell Nahost | DW

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Die iranische Führung sei bereit, “so schnell wie möglich” zu den Gesprächen in Wien zurückzukehren, sagte ein hoher Beamter aus Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Demnach könnten die Verhandlungen, die seit Ende Juni ausgesetzt sind, bereits Anfang September wieder anlaufen.

Der für die Atomgespräche zuständige EU-Vertreter, der Spanier Enrique Mora, war diese Woche nach Teheran gereist, um an der Amtseinführung des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi teilzunehmen. Raisi ist seit Donnerstag im Amt. In Teheran habe Mora um Gespräche über das Atomabkommen gebeten, sagte der EU-Beamte. Er habe daraufhin mit dem designierten Chefunterhändler Hossein Amir Abdollahian gesprochen, der als nächster iranischer Außenminister im Gespräch sei. Er war früher bereits einmal Vizeaußenminister. Nach Angaben des EU-Beamten ist noch unklar, ob die neuen iranischen Verhandlungspartner dem Außenministerium oder zum Beispiel dem Nationalen Sicherheitsrat unterstehen werden.

Die Bereitschaft der Iraner zur Rückkehr an den Verhandlungstisch sei jedenfalls deutlich geworden, sagte der Beamte weiter. Allerdings müsse Teheran nun “zunächst eine Regierung bilden, einen neuen Außenminister und dann das Verhandlungsteam für Wien benennen.”

Enrique Mora | Hoher Vertreter der Europäischen Union

Enrique Mora, ein Hoher Vertreter der Europäischen Union

USA aus Atomvertrag ausgestiegen

Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Die Führung in Teheran weitete ihre nuklearen Aktivitäten entgegen der Vereinbarungen schrittweise aus und schränkte internationale Atominspektionen ein. Zuletzt begann das Land sogar mit der Herstellung von Uran, das knapp unter dem Reinheitsgrad von atomwaffen-tauglichem Material liegt.

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Das Abkommen galt als wichtigste Errungenschaft des moderaten iranischen Ex-Präsidenten Hassan Rohani. Sein Nachfolger Raisi ist bekannt als ultrakonservativer Hardliner. Das Atomabkommen als Ausweg aus internationalen Sanktionen befürwortet er grundsätzlich aber ebenfalls.

Bis Juni hatten die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland direkt mit dem Iran in Wien verhandelt, ohne einen Durchbruch zu erzielen. Auch eine US-Delegation war in Wien anwesend, nahm aber nur “indirekt” an den Gesprächen teil. Die diplomatischen Bemühungen der Vertragsstaaten sowie der EU fokussieren sich auf die Rückkehr der USA zu den Vereinbarungen.

Biden stellte Forderungen

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

“Die Iraner haben nicht erwähnt, dass sie ihre Position geändert haben”, sagte der EU-Beamte. “Ihre Bedenken sind nach wie vor dieselben.” Aber sie hätten auch deutlich gemacht, dass sie ernsthaft an einer Einigung interessiert seien. Mora habe die Regierung Washington unmittelbar nach seinen Gesprächen mit der iranischen Seite in Teheran über deren Bereitschaft informiert.

kle/ack (afp, dpa)




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