EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schlechter Luft | Aktuell Deutschland | DW

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Nach Frankreich hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auch Deutschland verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2 ) erheblich überschritten worden sind. Die Bundesrepublik habe damit EU-Recht gebrochen, entschieden die Richter in Luxemburg. Die Grenzwerte seien von 2010 bis 2016 in 26 Städten “systematisch und fortdauernd” verletzt worden, hieß es weiter. Strafen oder Sanktionen sind mit dem Spruch zunächst nicht verbunden.

Luftqualität verbesserte sich zuletzt wieder

Mit dem Urteil gegen die Bundesrepublik sind neue Auflagen zum Beispiel für Dieselfahrzeuge an bestimmten Orten nicht ausgeschlossen. Allerdings hat sich die Luftqualität in deutschen Städten zuletzt verbessert, unter anderem wegen der Corona-Krise.

Nach Angaben des Bundesumweltministeriums waren 2016 in 90 Städten die Grenzwerte teilweise deutlich ignoriert worden. Seither sei die Zahl aber jedes Jahr gesunken. 2019 gab es den Angaben zufolge noch 25 Städte mit einer zu hohen Stickoxid-Belastung, im Corona-Jahr 2020 dann nur noch sechs Städte, darunter München und Hamburg.

Infografik Top 10 NO2 Städte Deutschland DEU

Die EU-Kommission hatte die Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland 2018 beim obersten Gericht der Europäischen Union eingereicht. Sie begründete dies damals damit, dass die seit 2010 in der EU gültigen Jahresgrenzwerte für Stickstoffdioxid in 26 Städten systematisch und fortdauernd überschritten worden seien. Dazu gehörten Berlin, Hamburg, München und Stuttgart. In zwei Gebieten seien auch Stundengrenzwerte nicht eingehalten worden.

Den Argumenten folgte der EuGH jetzt. Der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid liegt bei 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Daneben gibt es einen Ein-Stunden-Grenzwert von 200 Mikrogramm, der nicht öfter als 18-mal pro Jahr überschritten werden darf.

Stickstoffdioxide entstehen vor allem bei Verbrennungsprozessen sowohl in Motoren als auch in Öfen für Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle. Sie sind unter anderem für Asthmatiker sehr schädlich.

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se/fab (dpa, afp, rtr, Az: C 635/18) 




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