Ex-Admiräle in der Türkei festgenommen | Aktuell Welt | DW

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Nach Kritik an einem Bauprojekt von Präsident Recep Tayyip Erdogan geht die türkische Justiz mit Macht gegen die Urheber in den Reihen des Militärs vor. Die Behörden nahmen zehn pensionierte Admiräle nach der Veröffentlichung eines offenen Briefes fest. Gegen sie seien Haftbefehle erlassen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara mit.

Die Festgenommenen hatten sich in einem offenen Brief kritisch über Erdogans ehrgeizigstes und auch umstrittenstes Infrastrukturprojekt, den “Istanbul-Kanal”, geäußert. Dabei handelt es sich um eine alternative Schifffahrtsstraße zum Bosporus und den Dardanellen, der Meerenge zwischen Schwarzem Meer und Mittelmeer.

Milliarden-Projekt

Der 45 Kilometer lange “Istanbul-Kanal” ist nach offizieller Darstellung notwendig, um den Bosporus, den im vergangenen Jahr mehr als 38.000 Schiffe passierten, zu entlasten. Das Milliarden-Projekt wurde im vergangenen Monat offiziell abgesegnet.

Neben Umweltschäden fürchten Kritiker, dass auch der Vertrag von Montreux damit unterwandert werden könnte. Das internationale Schifffahrtsabkommen von 1936 regelt die Durchfahrt im Bosporus und in den Dardanellen. Es garantiert unter anderem zivilen Schiffen die Passage in Kriegs- und Friedenszeiten.

Warnung der Admiräle

Ankara ist der Auffassung, dass der Kanal nicht unter die Zugeständnisse fällt, die die Türkei ausländischen Schiffen im Vertrag von Montreux macht. Die festgenommenen Admiräle hatten gewarnt, dass eine Infragestellung dieses Vertrags der Türkei schaden könnte. Damit überschritten sie nach Ansicht der Regierung ihre Kompetenzen. Ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, das Verhalten erinnere an einen Militärputsch.

uh/hf (afp, rtr, dpa)




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