Facebook und Australien legen Streit über Mediengesetz bei | Aktuell Welt | DW

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Der Internetriese werde die Sperre für australische Nachrichtenseiten auf seinem Online-Netzwerk in den kommenden Tagen aufheben, teilte Finanzminister Josh Frydenberg mit. Nach langen Gesprächen mit Facebook habe die Regierung unter Premierminister Scott Morrison zugestimmt, das geplante Mediengesetz in Teilen zu ändern, meldet die Nachrichtenagentur AAP. Diese Änderungen würden digitalen Plattformen und Nachrichten-Medien mehr Klarheit darüber verschaffen, wie das Gesetz angewendet werden solle und den Rahmen dafür stärken, dass Betriebe im Nachrichten-Medienbereich fair entlohnt würden, heißt es weiter.

Australien Josh Frydenberg

Der australische Finanzminister Josh Frydenberg (Archivbild)

Auch Facebook zeigte sich zufrieden, dass die Regierung einer Reihe von Änderungen und Zusicherungen zugestimmt habe. “Wir sind erfreut darüber, dass wir eine Vereinbarung mit der australischen Regierung erreichen konnten, und wissen die konstruktiven Diskussionen zu schätzen”, erklärte Australien-Chef Will Easton.

Teilung von Werbeeinnahmen

Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer konnten seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzte sich das Unternehmen dem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, wonach die US-Unternehmen Google und Facebook den traditionellen australischen Medienhäusern künftig Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zahlen sollen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der Onlineriesen an die Medienhäuser weitergereicht werden. Der Streit war zuletzt eskaliert. Die Regierung hatte am Montag angekündigt, man werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen.

Google hat hingegen einen Konflikt mit der australischen Regierung vermieden. Der Konzern handelte Vereinbarungen mit mehreren Medienunternehmen zur Weiterverbreitung von deren Inhalten aus. Ein entsprechendes Abkommen wurde unter anderem mit News Corp, dem Unternehmen des Medienmoguls Rupert Murdoch, geschlossen.

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Der Streit war international mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden, da weitere Länder wie Kanada und Großbritannien über ähnliche gesetzliche Regelungen nachdenken.

kle/rb (dpa, afp, ape, rtre)




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