Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil | Aktuell Asien | DW

Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil | Aktuell Asien | DW

0 Von


„Ich habe mein Leben und meine Freiheit riskiert, um zurückzukommen“, sagte Michail Saakaschwili in einer Videobotschaft auf Facebook. „Ich bin nach acht Jahren zurück in Georgien“, hatte schrieb er außerdem auf Facebook. Das Innenministerium in Tiflis wies die Angaben zurück und erklärte, der Ex-Präsident habe die Landesgrenze nicht überquert.

Auch Irakli Kobachidse, der Vorsitzende der Regierungspartei Georgischer Traum, beschuldigte Saakaschwili, das Video gefälscht zu haben, und sagte, dieser sei nicht im Lande, meldet die Nachrichtenagentur Interfax. „Alle von Saakaschwili in Umlauf gebrachten Videoaufnahmen aus dem nächtlichen Batumi sind gefälscht und der letzte Scherz“, wurde ein weiterer hoher Parteifunktionär, Givi Mikanadze, von der Nachrichtenagentur Interfax zitiert.

In einer Videobotschaft rief der frühere Staatschef, der 2013 aus der Kaukasus-Republik geflüchtet war, zur Teilnahme an der Kommunalwahl am Wochenende und zur Unterstützung der von ihm gegründeten Partei Vereinigte Nationale Bewegung (UNM) auf. Das Video soll er nachts in der georgischen Stadt Batumi aufgenommen haben. Außerdem forderte der Politiker seine Anhänger zu Straßenprotesten nach den Wahlen auf.

Ist Saakaschwili in Batumi?

Saakaschwili hält sich nach eigener Aussage im Küstenort Batumi am Schwarzen Meer auf. Er hatte am Montag seine Rückkehr aus seinem Exil in der Ukraine angekündigt. Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili machte daraufhin deutlich, dass der Ex-Präsident festgenommen werde, „sobald er georgischen Boden betritt“. Die Behörden in Georgien werfen Saakaschwili Machtmissbrauch vor. Er hält derartige Anschuldigungen für politisch motiviert.

Irakli Garibashvili Regierungschef Georgien

Ministerpräsident Irakli Garibaschwili (Archivbild)

Saakaschwili war nach der von ihm angeführten unblutigen Rosenrevolution von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. In der Zeit setzte er tiefgreifende Wirtschaftsreformen durch, startete aber auch den verheerenden Kurzkrieg mit Russland und entwickelte zunehmend autokratische Züge. Seine georgische Staatsangehörigkeit wurde ihm 2015 wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs entzogen, die Justiz schrieb ihn zur Fahndung aus.

Empfehlung:   USA sagen Ukraine neue Militärhilfe zu | Aktuell Amerika | DW

Georgien steckt seit der Parlamentswahl im vergangenen Oktober in einer schweren Krise. Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte damals einen knappen Sieg errungen. Die Opposition erkannte den Wahlsieg aber nicht an und erhob Betrugsvorwürfe.

kle/sti (afp, rtre)




Dieser Beitrag ist ein öffentlicher RSS Feed. Sie finden den Original Post unter folgender Quelle (Website) .

DigistoreProfi stellt den RSS-Nachrichtendienst nur zur Verfügung und distanziert sich vor Falschmeldungen oder Irreführung. Unsere Nachrichten soll lediglich zum Informationsaustausch genutzt werden.