Gericht kippt Ausgangssperre auf Kanaren | Aktuell Europa | DW

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Die Behörden der Kanarischen Inseln verfügten über alternative Maßnahmen, um Corona-Infektionen während der Nachtstunden zu unterbinden, entschied das dortige Oberste Gericht. Damit wandte es sich gegen eine Entscheidung der Regionalregierung der Inselgruppe im Atlantik. Diese hatte die nächtliche Ausgangssperre aufrechterhalten wollen, die in ganz Spanien während des sechsmonatigen Corona-Notstandes galt. Die spanische Zentralregierung in Madrid hatte das landesweit gültige Notstandsgesetz nicht verlängert, es lief daher am Sonntagmorgen um Mitternacht (Ortszeit) aus. 

“Flickenteppich” Spanien

Die Regionalregierung der Kanaren kündigte inzwischen Beschwerde vor dem Obersten Gerichtshof Spaniens in Madrid an. Damit könnte es schon bald eine Grundsatzentscheidung in der Frage geben, ob und unter welchen Bedingungen Regionalregierungen nächtliche Ausgangssperren verhängen dürfen. Es wird befürchtet, dass es bei den Corona-Maßnahmen in Spanien sonst zu einem “Flickenteppich” kommt. Die Opposition warf der Zentralregierung vor, sie richte ein Chaos an.

Das Auswärtige Amt in Berlin stuft die Kanaren weiter als Corona-Risikogebiet ein. Von touristischen Reisen dorthin wird abgeraten.

Spanien ist eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder in Europa. Die Infektionsraten sind zuletzt aber deutlich gesunken, während zugleich die Impfungen rasch vorankamen.

Balearen halten an Sperre fest

Das Oberste Gericht der Balearen, zu denen auch die Urlaubsinsel Mallorca gehört, bestätigte hingegen die Fortdauer einer nächtlichen Ausgangssperre. Und das, obwohl dort die Sieben-Tage-Inzidenz (registrierte Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche) am Wochenende nur bei 26 lag. Zum Vergleich: In Deutschland wurde dieser Wert am Sonntag mit 118 angegeben.

wa/AR (dpa, rtr)




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