Grüne und SPD konkurrieren um das Rote Rathaus | Aktuell Deutschland | DW

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Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Grünen ab. Die Grünen lagen in einer RBB-Prognose knapp vor der SPD, wie der Sender nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr berichtete.

Die SPD mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey kam demnach auf 21,5 bis 23 Prozent. Die Grünen, für die Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin ins Rennen ging, erreichten 22 bis 23,5 Prozent. Für die CDU sprachen sich laut den Prognosen 15 bis 17 Prozent der Wählerinnen und Wähler aus. Die Linke erreichte demnach 14 bis 14,5 Prozent. Die FDP erreichte 7,5 bis 8 Prozent, die AfD lag zwischen 6,5 und 7 Prozent.  Die Wahlbeteiligung in Berlin lag demnach bei 72 bis 76 Prozent.

Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin der Grünen, lächeln unter einem grünen Regenschirm.

Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin der Grünen

SPD verbessert sich

Berlin wurde in den vergangenen Jahren von einem rot-rot-grünen Bündnis unter Führung der SPD regiert. Nach den Prognosen wäre eine Fortsetzung dieser Koalition rein rechnerisch möglich. Giffey hatte sich zuletzt aber nicht klar dazu bekannt und die Koalitionsfrage offengelassen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller trat nicht wieder zur Abgeordnetenhauswahl an, er wollte als Spitzenkandidat der Berliner SPD in den Bundestag einziehen.

2016 hatte die SPD die Wahl mit gerade mal 21,6 Prozent der Zweitstimmen gewonnen – ihrem schlechtesten Ergebnis in Berlin seit 1946. Die CDU erreichte 17,6 Prozent und sank damit ebenfalls auf ein historisches Tief. Die Linke kam auf 15,6 Prozent, die Grünen auf 15,2 Prozent.

Deutschland Berlin Abgeordnetenhauswahl 2021 Franziska Giffey

SPD Spitzenkandidatin und frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

Das Abgeordnetenhaus in Berlin wird alle fünf Jahre neu gewählt. Dieses Mal waren 2,45 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das Landesparlament besteht aus mindestens 130 Abgeordneten, aktuell sind es durch Überhang- und Ausgleichsmandate 160. 34 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten hatten sich um die Zweitstimmen der Wählerinnen und Wähler beworben. 2016 waren es 21.

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Superwahltag mit Hindernissen

Gleich vier Entscheidungen standen in Berlin an – so viele wie noch nie an einem Tag. Neben der Bundestagswahl und der Wahl zum Abgeordnetenhaus wurden zwölf Bezirksparlamente neu gewählt. Außerdem konnten Wählerinnen und Wähler darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen enteignet werden sollen.​​​​​​​

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Tritt nicht mehr an: Regierender Bürgermeister Michael Müller

Der Wahltag in Berlin war geprägt von Pannen und Verzögerungen. Vor den Wahllokalen in der ganzen Stadt bildeten sich lange Schlangen: Teilweise mussten Wählerinnen und Wähler mehr als zwei Stunden warten, um ihr Kreuz zu machen. Grund dafür waren die ungewöhnlich vielen und langen Stimmzettel und die coronabedingten Hygiene-Maßnahmen. Zudem waren zahlreiche Wahlhelfer abgesprungen, die durch Nachrücker ersetzt werden mussten.

In einigen Wahllokalen wurden Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den unterschiedlichen Bezirken vertauscht. Bis das Problem gelöst war, mussten die Wahllokale zeitweise schließen, was die Wahl weiter verzögerte. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden.

ies/kle (dpa/afp) 




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