Haseloff als Ministerpräsident im zweiten Anlauf wiedergewählt | Aktuell Deutschland | DW

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Die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt steht nicht so eng zusammen wie vorher angekündigt: Reiner Haseloff schaffte – wie schon vor fünf Jahren – nicht im ersten Anlauf die Wahl zum Ministerpräsidenten. Der 67-Jährige wurde erst im zweiten Durchgang vom Landtag in Magdeburg gewählt. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn bei einer Enthaltung. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt. 

Im ersten Wahlgang hatte der CDU-Politiker nur 48 Stimmen bekommen und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen knapp verfehlt. Einige Abgeordnete aus den eigenen Reihen verweigerten Haseloff die Gefolgschaft – ihm fehlten ganze acht Stimmen aus dem schwarz-rot-gelben Lager. Danach wurde die Sitzung im Landtag zunächst unterbrochen. 

Klarer Wahlsieg der CDU im Juni

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloff ist seit 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt. Der CDU-Politiker strebt als erster Regierungschef in Sachsen-Anhalt eine dritte Amtszeit an. Schon bei seinen beiden vorherigen Wahlen hatte der heute 67-Jährige einen Dämpfer erhalten: 2011 stimmten mehrere Abgeordnete aus der Koalition aus CDU und SPD gegen Haseloff – wegen der damals großen Mehrheit reichte es für ihn dennoch im ersten Wahlgang. Zu Beginn der schwarz-rot-grünen Koalition 2016 wurde Haseloff hingegen erst im zweiten Wahlgang gewählt.

Haseloffs CDU kommt durch die Zugewinne im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war dem 67-Jährigen, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner.

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Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen. Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8,4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten. Nach wochenlangen Verhandlungen unterzeichneten CDU, SPD und FDP am Montag schließlich den gemeinsamen Koalitionsvertrag.

kle/ie (dpa, afp, rtr)




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