Iran will vor neuen Atomgesprächen sein Geld wieder | Aktuell Welt | DW

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Es geht um mindestens zehn Milliarden US-Dollar (8,6 Milliarden Euro), wie der neue iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian im staatlichen Fernsehen deutlich machte. Er habe den Vermittlern (bei der UN-Vollversammlung in New York) gesagt, falls die Amerikaner es wirklich erst meinten, sollten sie (im Vorfeld neuer Atomverhandlungen) die Summe an blockierten Geldern freisetzen, erklärte der Minister weiter. Der Iran könne von den Verhandlungen nur profitieren, wenn die US-Sanktionen wieder aufgehoben seien.

Wegen der gegen Teheran verhängten Strafmaßnahmen der USA kann die iranische Regierung Milliarden Dollar an Guthaben auf ausländischen Banken nicht abrufen. Das Geld stammt hauptsächlich aus Öl- und Gasexporten.

Verhandlungen „nicht nur zum Kaffetrinken“

Gleichzeitig bekräftigte Amirabdollahian, der Iran wolle die Verhandlungen über sein Atomprogramm „in Kürze“ wieder aufnehmen. Allerdings sollten diese zielorientiert sein und „nicht nur zum Kaffeetrinken“. Nach den Worten des Chefdiplomaten wird die iranische Delegation in Wien von seinem neuen Stellvertreter Ali Bagheri geleitet. Dieser war im September als Nachfolger von Abbas Araghchi zum ersten Vizeaußenminister bestimmt worden. Bagheri gilt als Hardliner und war in den vergangenen Jahren ein scharfer Kritiker des Abkommens.

Iran I Straße zur Atomanlage Natans

Zufahrtsstraße zur iranischen Uran-Anreicherungsanlage in Natans in der Provinz Isfahan (Archiv)

Die im April neu belebten Gespräche über die Rettung des internationalen Atomabkommens sind nach der iranischen Präsidentschaftswahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen worden. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015, das 2018 der damalige amerikanische Präsident Donald Trump aufgekündigt hatte. Trump erneuerte die in der Vereinbarung aufgehobenen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran und ließ die ausländischen Konten Irans wieder sperren.

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Gleichzeitig soll der Iran dazu gebracht werden, die Auflagen wieder einzuhalten, gegen die er seit der Aufkündigung des Abkommens durch die USA verstößt. So stockte er nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien die Menge an hoch angereichertem Uran zuletzt noch einmal auf. In der Nuklearanlage in Natans wurde eine zweite Produktionseinheit in Betrieb genommen. Teheran beteuert stets, man strebe nicht nach Nuklearwaffen, sondern nutze die Atomanlagen nur zur Energiegewinnung. Gleichzeitig versichert Irans Regierung, die nuklearen Schritte seien reversibel, wenn Washington alle Sanktionen aufhebe.

se/fab (dpa, rtr) 




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