Kehrt Schottland bald zurück in die EU? | Aktuell Europa | DW

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Nach dem endgültigen Brexit ist der Frust in Schottland offenbar groß, gleichzeitig wächst der Wunsch nach einer baldigen Rückkehr in die EU – zumindest in der Schottischen Nationalparteivon Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon. “Schottland wird bald wieder in Europa sein. Lasst das Licht an”, schrieb Schottlands Regierungschefin in der Neujahrsnacht auf Twitter.

Bei dem Brexit-Referendum hatte sich 2016 eine Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der EU ausgesprochen – insgesamt votierte aber die Mehrheit in ganz Großbritannien für den Austritt, womit auch Schottland als Teil des Königreiches aus der EU ausscheiden musste. Sturgeons Schottische Nationalpartei (SNP) argumentiert deshalb, dass nach dem Brexit nun eine neue Unabhängigkeitsabstimmung nötig sei.

Erst Unabhängigkeit, dann EU-Rückkehr

Damit diese allerdings Wirkung entfalten und überhaupt stattfinden kann, müssten sich die Schotten allerdings von Großbritannien trennen. Doch in einer Volksabstimmung über die schottische Unabhängigkeit im Jahr 2014 hatten noch 55 Prozent der Schotten noch für einen Verbleib in Großbritannien gestimmt.

Die britische und die schottische Flagge wehen im Wind

Schottlands Regierungpartei hofft auf eine Loslösung von Großbritannien

Die SNP hofft nun offenbar, dass die Mehrheiten durch die Frustration vieler Schotten über den Brexit wandeln könnten. Daher strebt sie eine erneute Abstimmung an. Der Zeitpunkt scheint gut: Laut einer Umfrage für die Zeitung “The Scotsman” im Dezember ist die Unterstützung der Schotten für die Unabhängigkeit auf ein Rekordhoch von 58 Prozent gestiegen.

Auch Nordirland gegen den Brexit

Um eine weiter Abstimmung über die Unabhängigkeit in die Wege zu leiten, müsste die SNP zunächst die schottischen Parlamentswahlen im Mai gewinnen – allerdings gilt die Partei der Regierungschefin bereits jetzt als Favoritin. Ein Wahlsieg würde den Druck auf die britische Regierung erhöhen, einer zweiten Unabhängigkeitsabstimmung in Schottland zuzustimmen. Bisher lehnt der britische Premierminister Boris Johnson ein zweites Referendum entschieden ab

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Am vergangenen Mittwoch hatten sowohl Schottland als auch Nordirland das Brexit-Paket der britischen Regierung abgelehnt – in Edinburgh mit 92 zu 30 Stimmen und im nordirischen Belfast mit 47 zu 38 Stimmen. Auch Nordirland hatte 2016 mit knapper Mehrheit gegen den Brexit gestimmt.

Zollkontrollen am Eurotunnel-Terminal in Calais

Das Vereinigte Königreich war zur Jahreswende aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausgetreten – damit wurde der Brexit endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) trat ein Post-Brexit-Abkommen in Kraft, das einen harten wirtschaftlichen Bruch zwischen Großbritannien und der EU vermeiden soll. Premierminister Johnson sprach von einem “großartigen Moment” für sein Land. Die bislang für 500 Millionen Menschen geltende Freizügigkeit zwischen Großbritannien und 27 EU-Staaten endete. 

Abfertigung am Eurotunnel in Coquelles bei Calais

Hier finden ab nun Zollkontrollen statt: Einfahrt zum Eurotunnel im französischen Coquelles bei Calais

Was das heißt, ließ sich am Eurotunnel-Terminal in Calais beobachten: Dort begannen französische Beamte pünktlich um Mitternacht mit der Umsetzung der neuen Zollformalitäten bei einem Lkw, der aus Rumänien kam und Post und Pakete transportierte. Diese dürften nun später ankommen als es vor dem Brexit der Fall gewesen wäre.

cw/sti (afp, dpa)




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