Keine Lohnfortzahlung mehr für Ungeimpfte in Quarantäne | Aktuell Deutschland | DW

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Ungeimpfte Menschen, die in Quarantäne müssen, bekommen spätestens ab November deutschlandweit keinen Ausgleich mehr für ihre Verdienstausfälle. Darauf habe sich die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern verständigt, sagte Bundesminister Jens Spahn (Artikelbild). Dies sei „eine Frage der Fairness“ den Geimpften gegenüber.

Ausnahmen werde es für diejenigen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, und hierfür ein Attest hätten. Für Bürgerinnen und Bürger, für die noch keine öffentliche Impfempfehlung vorliege, werde ebenfalls weiter gezahlt. Auch Erkrankte erhielten ebenfalls weiter Geld.

Eine Frage der Solidarität

Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek erklärte, dass es an der Zeit sei, klare Verhältnisse zu schaffen und geltendes Recht auch bundesweit einheitlich umzusetzen. „Wer eine Impfung ablehnt – aus welchen nicht medizinischen Gründen auch immer -, kann nicht von der Gemeinschaft erwarten, dass sie für den Verdienstausfall aufkommt“, sagte Holetschek. Das wäre „unsolidarisch“.

Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek

Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek

Einige Bundesländer, darunter Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, hatten bereits im Vorfeld beschlossen, Ungeimpfte in Quarantäne nicht mehr weiter für Verdienstausfälle zu entschädigen. Bei dem Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern wurde deshalb nun über eine bundeseinheitliche Regelung und einen Stichtag beraten.

Eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Bundesländern Anfang September hatte ergeben, dass seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle durch eine Quarantäne gezahlt wurden.

Weniger Infektionen, mehr Geimpfte

In Deutschland zeichnet sich ein positiver Trend bei den Zahlen zum Coronavirus ab: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter rückläufig. Das Robert-Koch-Institut gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 65,0 an, vor einer Woche lag er noch bei 77,9. Mittlerweile haben 63,4 Prozent (52,7 Millionen Bürger) in Deutschland den vollen Impfschutz, 67,4 Prozent (56 Millionen) sind einmalig geimpft. Minister Spahn rechnet mit einer Herdenimmunität und damit einem Ende der Pandemie im Frühjahr. Wenn es keine neue Virusvariante gebe, gegen die die Impfung nicht schütze, „dann haben wir die Pandemie im Frühjahr überwunden“, sagte Spahn der „Augsburger Allgemeinen“.

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ies/sti (afp/epd)




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