Klinik-Belastung wird entscheidender Maßstab für Corona-Regeln | Aktuell Deutschland | DW

Klinik-Belastung wird entscheidender Maßstab für Corona-Regeln | Aktuell Deutschland | DW

0 Von


Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz wird der neue Maßstab für Corona-Regeln in Deutschland. Ab einem Wert von drei gelte in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel, ab einem Wert von sechs die 2G-Plus-Regel, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz. Ab einem Wert von neun sollen noch weitere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hinzukommen.

Die Hospitalisierungsinzidenz gibt an, wieviele Menschen je 100.000 Einwohner im Krankenhaus liegen – bei einem Wert von drei sind es also drei Patienten je 100.000 Einwohner. Die 2G-Regel bedeutet, dass nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu Veranstaltungen bekommen. Die ab dem Wert sechs geltende 2G-Plus-Regel bedeutet, dass nur Geimpfte und Genesene mit einem aktuellen negativen Coronatest Zutritt bekommen. Dies alles gilt etwa für Freizeiteinrichtungen, Veranstaltungen, gastronomische Einrichtungen und körpernahe Dienstleistungen sowie Hotels. Das Robert-Koch-Institut hatte den Wert für Mittwoch mit 5,3 angegeben.

Aus dem Beschlusspapier geht ferner hervor, dass durch die Corona-Krise besonders belastete Unternehmen länger Wirtschaftshilfen bekommen. Der Bund verlängert die bisher bis Jahresende befristete Überbrückungshilfe III Plus bis Ende März 2022. Verlängert werden sollen auch Regelungen zur Kurzarbeit sowie die Neustarthilfe für Soloselbständige. Bund und Länder planen zudem Wirtschaftshilfen für Advents- und Weihnachtsmärkte, die von Corona-Schutzmaßnahmen in den nächsten Wochen besonders stark betroffen sein dürften. 

Impfpflicht für Klinik- und Heimpersonal 

Die Bundesländer fordern zudem eine Impfpflicht gegen Corona „einrichtungsbezogen“ für Personal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten, wenn Kontakt zu besonders gefährdeten Personen besteht. Auch Personal von Einrichtungen der Eingliederungshilfe soll unter die Impfpflicht fallen. Die Länder bitten den Bund, die Impfpflicht „schnellstmöglich umzusetzen“. Selbst versprachen sie bessere Kontrollen etwa von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen. 

Als akutes Instrument zum Eindämmen der Corona-Welle gelten vor allem Auffrischungen länger zurückliegender Impfungen. Nach Teilnehmerangaben nannte Merkel bei den Beratungen als Ziel ein zeitnahes Angebot für 27 Millionen Impfungen. Dafür sollen neben den Praxen mehr öffentliche Angebote eingerichtet werden. Bisher haben 4,8 Millionen Menschen Auffrischungen bekommen.

Empfehlung:   Anklage gegen Ex-Fußballer Metzelder erhoben | NRS-Import | DW

Die Impfkommission weitete mach wochenlangen Diskussionen ihre bisher eng gefasste Empfehlung massiv aus. Ab sofort empfehle sie „allen Personen ab 18 Jahren die COVID-19-Auffrischimpfung“, teilte die Stiko mit. Auch ein flexiblerer Umgang mit dem Zeitabstand ist vorgesehen: In der Regel soll sechs Monate nach der letzten Dosis nachgeimpft werden – eine Verkürzung auf fünf Monate sei im Einzelfall und bei genug Kapazitäten aber zu erwägen.

Blick in Bayerns Staatskanzlei mit Ministerpräsident Markus Söder und der - virtuellen - Kanzlerin Angela Merkel

Blick in Bayerns Staatskanzlei mit Ministerpräsident Markus Söder und der – virtuellen – Kanzlerin Angela Merkel

An der Videokonferenz am Donnerstag nahmen neben den Regierungschefs der Länder und Merkel auch der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz teil, ferner weitere geschäftsführende Ressortchefs. Die Kanzlerin räumte offen ein, dass sie mit den getroffenen Absprachen insgesamt unzufrieden sei. „Hier bin ich der Meinung, dass dieser Katalog nicht ausreicht.“ Für den 9. Dezember wurde ein weiteres Bund-Länder-Treffen vereinbart.

3G am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen

Zuvor hatte der Bundestag die von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Corona-Neuregelungen, die unter anderem den Nachweis einer Impfung, Genesung oder eines Tests (3G) am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen verlangen. Für Pflegeheime und Kliniken sollen Testpflichten für Beschäftigte und Besucher verankert werden. Auf der anderen Seite aber sollen etwa Schul- oder Geschäftsschließungen künftig nicht mehr möglich sind. 

Blick auf die Regierungsbank während der Bundestagsdebatte zu den Maßnahmen von SPD, Grünen und FDP

Blick auf die Regierungsbank während der Bundestagsdebatte zu den Maßnahmen von SPD, Grünen und FDP

Außerdem wollen sie eine andere Rechtsgrundlage für Corona-Auflagen schaffen. Die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ soll am 25. November auslaufen. Dieser Ausnahmezustand gab  den Landesregierungen bisher die Möglichkeit, auf einfachem Verordnungsweg weitreichende Schritte zu ergreifen. Künftig sollen die Landesparlamente zwar über Beschränkungen im Freizeit-, Kultur- oder Sportbereich entscheiden – Ausgangsbeschränkungen, pauschale Geschäfts- oder Schulschließungen sowie Reiseverbote sollen aber nicht mehr möglich sein.

Empfehlung:   Der Mount Everest: Vom Traum- zum Plastikberg | Aktuell Asien | DW

Die Umsetzung ist aber fraglich, da CDU und CSU unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerten und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte.

sti/uh (afp, dpa, rtr)




Dieser Beitrag ist ein öffentlicher RSS Feed. Sie finden den Original Post unter folgender Quelle (Website) .

DigistoreProfi stellt den RSS-Nachrichtendienst nur zur Verfügung und distanziert sich vor Falschmeldungen oder Irreführung. Unsere Nachrichten soll lediglich zum Informationsaustausch genutzt werden.