Kommt ein Ukraine-Gipfel mit Biden und Putin? | Aktuell Europa | DW

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Werden sich die Präsidenten Russlands und der USA – Wladimir Putin und Joe Biden – tatsächlich treffen? Nach Informationen aus dem Elysée-Palast in Paris haben die beiden einem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen in der Ukraine-Krise grundsätzlich zugestimmt. Es soll am 24. Februar stattfinden. Eine erste Einschränkung kommt allerdings aus Paris: Das Treffen „kann nur stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert“, heißt es, nachdem Macron mit den beiden Staatslenkern telefoniert hat. Vorbereitet werden soll der Gipfel von den jeweiligen Außenministern, Antony Blinken und Sergej Lawrow, die sich am Donnerstag treffen wollen.

Hoffnung auf eine weitere Woche der Diplomatie

Der Sonntag Macrons stand ganz im Zeichen der Telefon-Diplomatie. Mit Putin sprach er gleich zweimal – insgesamt fast drei Stunden lang. Beide rangen um Schritte zu einem Waffenstillstand in der Ostukraine und Wege für Diplomatie.

Putin spricht mit Macron (auf dem Bildschirm)

Fast drei Stunden sprachen Putin und Macron miteinander – in zwei Etappen

Auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem britischen Premierminister Boris Johnson telefonierte Macron. „Der Premierminister und Präsident Macron sind sich einig, dass die kommende Woche entscheidend für die Diplomatie sein wird“, heißt es aus der Downing Street. Johnson und Macron halten in ihrer Erklärung gemeinsam fest, Putin müsse seine Truppen von der ukrainischen Grenze abziehen und seine Drohungen einstellen.

Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, streitet jedoch ab, einen Angriff auf das Nachbarland zu planen.

Infografik russische Truppen Ukraine DE

EU droht mit empfindlichen Sanktionen

Neben den diplomatischen Bemühungen bleiben aber weiter Drohungen gegen Russland bestehen, sollte ein Angriff auf die Ukraine erfolgen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat die gegen Russland vorgesehenen Sanktionen des Westens konkretisiert und erneut vor massiven Konsequenzen für die Wirtschaft des Landes gewarnt. Die von EU und USA geplanten Finanzsanktionen seien darauf abgerichtet, dass „Russland im Prinzip abgeschnitten wird von den internationalen Finanzmärkten“, sagte von der Leyen am Sonntagabend in Fernsehsendung „Anne Will“.

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Wirtschaftlich richteten sich alle Sanktionen gegen „die Güter, die Russland dringend braucht, um seine Wirtschaft zu modernisieren und zu diversifizieren, die aber von uns hergestellt werden, wo wir globale Dominanz haben, und die Russland nicht ersetzen kann“. Von der Leyen sprach sich aber dagegen aus, die Sanktionen bereits jetzt zu verhängen, wie von der Ukraine angesichts der jüngsten Eskalation gefordert.

fab/rb (dpa, afp, rtre)




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