Linkspartei sucht neue Spitze | Aktuell Deutschland | DW

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Die Linke in Deutschland steht ein Jahr vor der Bundestagswahl und auch angesichts einer Annäherung an die SPD vor einer Neuaufstellung. Nach der Parteivorsitzenden Katja Kipping hat nun auch deren Co-Vorsitzender Bernd Riexinger angekündigt, im Oktober nicht wieder für den Spitzenposten zu kandidieren. Das gab der 64-Jährige in einer schriftlichen Erklärung an den Bundesvorstand und weitere Parteigremien bekannt. Die Doppelspitze war vor gut acht Jahren in Kampfabstimmungen gewählt worden.

“Gerne gemacht”

Ihren personellen Umbruch wird die Oppositionskraft nun auf dem Parteitag in Erfurt vollziehen, der vom 30. Oktober bis 1. November geplant ist.

Kipping hatte am Freitag in einem Brief an die Parteigremien angekündigt, nicht mehr anzutreten. Es sei an der Zeit, etwas “Neues zu beginnen”, schrieb die 42-Jährige darin. Riexinger schloss sich dem nun an: “Ich habe die Arbeit als Parteivorsitzender sehr gerne gemacht und bin stolz darauf, dass wir Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei aufgebaut und weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist”, so der baden-württembergische Gewerkschafter.

Katja Kipping und Bernd Riexinger (09.06.2018) (Getty Images/J. Schlueter)

Scheidende Vorsitzende Riexinger und Kipping (beim Linkenparteitag im Juni 2018): Ende einer Doppelspitze

Der Rückzug der beiden Spitzenleute kommt für Beobachter nicht ganz überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Kipping begründete ihren Rückzug auch mit Respekt vor der Parteisatzung: “Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist – und das ist auch gut so.” Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt.

Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben.

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Erste Namen für die Nachfolge

Wer Kipping und Riexinger nachfolgen könnte, ist noch unklar. Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch. Anerkennung innerhalb der Partei hat sich in den vergangenen Monaten auch die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali, erworben. Ihr war es gemeinsam mit ihrem Kollegen Dietmar Bartsch gelungen, interne Streitigkeiten beizulegen.

Die Neuwahl bei der Linkspartei dürfte auch eine wichtige Weichenstellung für eine etwaige Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl sein. Vonseiten der Sozialdemokraten waren zuletzt Überlegungen zu hören, dass man sich einer Zusammenarbeit nicht mehr verschließen werde.

ml/AR (dpa, rtr)




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