Maas fordert mehr humanitäre Hilfe für Jemen | Aktuell Nahost | DW

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat der internationalen Staatengemeinschaft vorgeworfen, sich nur in unzureichender Höhe für die Versorgung der notleidenden jemenitischen Bevölkerung einzusetzen. Deutschland habe im März weitere 200 Millionen Euro zugesagt, “aber andere entziehen sich”, sagte Maas nach einem Treffen mit seinem jemenitischen Kollegen Ahmad Awad bin Mubarak in Berlin. Nur 43 Prozent der UN-Programme zur Versorgung der Bevölkerung seien derzeit gedeckt, die Finanzierung nur bis Ende August gesichert.

Maas wies darauf hin, dass durch eine erneute Offensive der Rebellen auf die Stadt Marib erneut Tausende Menschen in die Flucht getrieben würden. Er rief die Bürgerkriegsparteien dazu auf, den Waffenstillstand einzuhalten und in einen politischen Prozess zur Lösung des Konflikts einzutreten. Zudem müsse verhindert werden, dass die Rebellengruppen sich immer weiter zersplittern.

“Zu viel bleierner Stillstand”

Insgesamt rechnet Maas offenbar nicht mit einer baldigen Lösung für das Land am Südzipfel der arabischen Halbinsel: “Leider sind unsere Hoffnungen auf eine neue Dynamik nicht größer geworden”, sagte der SPD-Politiker. “Im siebten Jahr des Konflikts liegt vor allen Dingen zu viel bleierner Stillstand im Prozess.”

Jemen | As-Suwayda Flüchtlingslager

Allein wegen der Kämpfe um die Stadt Marib sind 25.000 Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht

Es gebe zwar eine Fülle an Vorschlägen und einige Dialogformate zur Lösung. Letztlich komme es aber “auf die Konfliktparteien an, auf diese Angebote einzugehen”, sagte Maas.

Dialog mit Iran als Lösungsansatz?

Jemens Außenminister Mubarak kritisierte die Huthi-Rebellen und warf ihnen vor, einen Waffenstillstand zu verhindern. Sie würden “alle Ansätze, um Frieden herzustellen, boykottieren und untergraben”, sagte Mubarak in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Chefdiplomaten. So hätten die Rebellen unter anderem Wohngebiete in Hodeida beschossen. Die Stadt an der Küste des Roten Meeres ist mit 400.000 Einwohnern eine der größten des Landes. In verschiedenen Landesteilen wurden auch Lager von Binnenflüchtlingen beschossen.

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Der Hauptunterstützer der Huthis, der Iran, steht derzeit in Verhandlung mit den fünf Atommächten und Deutschland sowie der EU über die Bedingungen, um zum gemeinsamen Atomvertrag von 2015 zurückzukehren. Maas erklärte, ein erfolgreicher Verlauf der Gespräche könne “eine Voraussetzung dafür sein, die Rolle, die der Iran im Jemen-Konflikt spielt, auch viel intensiver mit dem Iran zu besprechen mit dem Ziel, dafür zu sorgen, dass sich dort etwas verändert”.

Pressekonferenz: Außenminister Heiko Maas und jemenitischer Außenminister Ahmad Awad bin Mubarak

Jemens Außenminister Ahmad Awad bin Mubarak auf Besuch in Berlin

Im Iran steht Präsident Hassan Rohani vor seiner Ablösung durch den erzkonservativen Ebrahim Raeissi Anfang August. Die Atom-Verhandlungen seien “mühselig”, sagte Maas. Trotzdem kämen sie Schritt für Schritt voran. Nun bleibe abzuwarten, “ob der neugewählte iranische Präsident das, was wir bisher verhandelt haben, auch weiterhin unterstützen wird”. Iran müsste sein nach dem Austritt Donald Trumps aus dem Vertrag 2018 wieder hochgefahrenes Atomprogramm erneut stark beschneiden, um eine Aussetzung westlicher Sanktionen zu erwirken.

Alle zehn Minuten stirbt ein Kind

Im Jemen ist der Iran als Unterstützer der Huthi-Rebellen nur eine von zwei Stellvertreter-Mächten: Die Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi wird von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützt. Seit sechs Jahren tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen beiden Fronten. Die Vereinten Nationen stufen die Lage als derzeit schwerste humanitäre Krise der Welt ein. Immer wieder werden Versorgungswege in das Land blockiert. Das UN-Welternährungsprogramm spricht angesichts 50.000 vom Hunger bedrohter Menschen von “Hungersnot-ähnlichen Zuständen”. Im Schnitt stirbt im Jemen alle zehn Minuten ein Kind wegen vermeidbarer Krankheiten.

ehl/kle (rtr, afp, dpa)




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