Machtwechsel im Iran erwartet | Aktuell Nahost | DW

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Nach 19 Stunden ist die Präsidentenwahl im Iran beendet. Wegen der Corona-Pandemie und einer geringen Beteiligung waren die Öffnungszeiten der Wahllokale verlängert und ihre Anzahl auf mehr als 70.000 im Land erhöht worden. Gewählt wurde am Freitag ein Nachfolger für den als moderat geltenden Hassan Rohani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte.

Bis zum Abend beteiligten sich laut einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars lediglich 37 Prozent der mehr als 59 Millionen Wahlberechtigten. Das Innenministerium in Teheran erklärte, es könne die Angaben nicht bestätigen. Das Staatsfernsehen sprach von einer landesweit hohen Beteiligung. Erste Ergebnisse sollen im Laufe dieses Samstags veröffentlicht werden.

Lange Schlange vor Wahllokal in Rascht

In einigen Gegenden – wie hier in der nordiranischen Stadt Rascht – bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen

Beobachter rechnen mit einem politischen Machtwechsel. Von den zunächst sieben zugelassenen Kandidaten gingen am Wahltag nur noch vier ins Rennen. Ein erzkonservativer Kleriker, ein Reformer, ein ehemaliger General und ein Hardliner.

Als klarer Favorit wird der erzkonservative Geistliche und Chef der Justiz, Ebrahim Raeissi, gehandelt. Der 60-Jährige ist ein Vertrauter des geistlichen und politischen Oberhaupts des Irans, Ajatollah Ali Chamenei. Außenseiterchancen werden dem reformorientierten Ökonomen und früheren Notenbankchef Abdolnasser Hemmati eingeräumt, der insbesondere auf Proteststimmen hofft.

Infografik Machtstruktur im Iran DE

Raeissi war vor vier Jahren noch an Rohani gescheitert. Dieses Mal wäre sein Weg ins Präsidialamt wesentlich einfacher. Dafür sorgte auch der sogenannte Wächterrat, der als Wahlgremium ernsthafte Konkurrenten aussortierte. Dies führte sogar in den eigenen Reihen zu heftigen Protesten. In der Bevölkerung nahm das Desinteresse an einer Wahl zu, die viele als inszeniert und undemokratisch sahen. 

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Raeissi präsentierte sich als Kämpfer gegen Armut und Korruption 

Als Präsident würde Raeissi nach Überzeugung von Experten den moderaten Kurs Rohanis nicht fortsetzen. Im Wahlkampf fokussierte er sich mehr auf Wirtschaftsthemen und versprach ein schnelles Ende der durch die US-Sanktionen verursachten Finanz- und Wirtschaftskrise.

Doch ohne Verhandlungen mit den USA über die Zukunft des inzwischen von beiden Seiten unterminierten Wiener Atomabkommens von 2015 wäre ein Ende der Sanktionen – und der schon fast drei Jahre währenden Wirtschaftskrise – nicht machbar. “Wir werden das Abkommen respektieren, die Bedingungen dafür stellen aber wir, nicht die USA”, sagte Raeissi im Wahlkampf.

Auch in der Nahost-Politik erwarten Beobachter bei Übernahme des Präsidentenamts durch Raeissi einen radikaleren Kurs, im Verhältnis zu Israel einen gar noch feindseligeren als bislang.

se/bru (dpa, rtr, afp)




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