Macron lobt Zusammenarbeit mit Merkel | Aktuell Europa | DW

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Der französische Präsident äußerte sich in Paris nach Abschluss des Deutsch-Französischen Ministerrates. Es sei das letzte Treffen dieser Art mit Merkel, sagte der 43-Jährige in der Video-Konferenz. Die seit November 2005 amtierende Kanzlerin will bei der nächsten Bundestagswahl im September nicht mehr antreten.

Der vorherige Deutsch-Französische Ministerrat fand im Oktober 2019 im südwestfranzösischen Toulouse statt. Im Januar 2019 hatten sich Deutschland und Frankreich in Aachen auf einen neuen
Freundschaftsvertrag geeinigt.

Vorwärts blicken in der Corona-Krise

Macron hob bei dem letzten Treffen mit Merkel das von der Europäischen Union im vergangenen Jahr vereinbarte Corona-Aufbauprogramm von 750 Milliarden Euro hervor, das auch über EU-Schulden finanziert wird. Es handele sich um eine “historische Vereinbarung”. Mit Blick auf einen möglichen Vorstoß für einen weiteren Hilfsplan sagte er, ein solches Vorhaben sei bisher nicht vorgeschlagen worden. “In den kommenden Monaten werden wir sagen, ob wir zusätzlichen Ehrgeiz brauchen.” Die EU dürfe beim Ausstieg aus der Corona-Krise auf jeden Fall nicht hinter die USA und China zurückfallen.

Merkel: Bundeswehr soll in Mali bleiben

Bei den Video-Beratungen nahmen Macron und Merkel auch Stellung zur Lage in Mali. Dabei sprach sich die scheidende Bundeskanzlerin nach dem Putsch in dem westafrikanischen Krisenstaat gegen einen Abzug der Bundeswehr aus. “Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist. Und dass sich an der Frage der Ausbildungsmission für Mali nichts geändert hat.”

Die Bundeswehr ist in Mali mit mehreren Hundert Soldaten an einem UN-Stabilisierungseinsatz sowie an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Frankreich ist in dem Land mit mehr als 5000 Soldaten im Einsatz, um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Macron hat aber mit dem Rückzug der französischen Truppen gedroht, sollte sich Mali nach dem Putsch in Richtung radikaler Islamismus entwickeln.

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Aufklärung in Spionageaffäre gefordert

Neben der Corona-Krise und der Situation in Mali kamen bei dem Video-Treffen zwischen Merkel und Macron auch neue Berichte über eine dänische Beteiligung  beim Abhören europäischer Spitzenpolitiker durch den US-Geheimdienst NSA zur Sprache. “Ich möchte sagen, dass das zwischen Bündnispartnern inakzeptabel ist. Das ist ganz klar”, betonte Frankreichs Präsident. Bundeskanzlerin Merkel sagte, sie könne sich dem “nur anschließen”. Zuvor hatte sich die dänische Regierung bereits von dieser Abhörpraxis distanziert. Merkel betonte, sie sehe nach der Erklärung der dänischen Regierung eine “gute Grundlage” für “Aufklärung” durch Dänemark und die USA.

haz/uh (dpa, afp)




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