Marinechef Kay-Achim Schönbach löst Streit mit Ukraine aus – und muss gehen | Aktuell Deutschland | DW

Marinechef Kay-Achim Schönbach löst Streit mit Ukraine aus – und muss gehen | Aktuell Deutschland | DW

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Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hat der deutsche Marinechef Kay-Achim Schönbach mit Äußerungen über die von Russland annektierte Krim und den russischen Präsidenten Wladimir Putin für Irritation gesorgt. Das ukrainische Außenministerium bestellte deswegen die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein. Die Äußerungen des Oberkommandierenden der Marine Deutschlands seien „unannehmbar“, heißt es in einer Note des Ministeriums.

Unter anderem gehe es um die Aussage Schönbachs, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die NATO nicht entsprechen wird“, heißt es in dem Schreiben weiter. Außerdem monierte die Ukraine abermals, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: „Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus.“

Der Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach hatte bei einer Veranstaltung in Indien unter anderem gesagt, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine verloren. Eine Videoaufnahme davon war im Internet verbreitet worden. „Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“, sagt Schönbach dort auf Englisch. Zu Putins Motivation, die ukrainische Halbinsel 2014 völkerrechtswidrig zu annektieren, sagt er: „Was er wirklich will, ist Respekt.“ Jemandem Respekt zu zollen, koste wenig oder nichts. „Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er wirklich verlangt und wahrscheinlich auch verdient.“

Das Bundesverteidigungsministerium distanzierte sich von Schönbachs Äußerungen und erklärte, diese entsprächen in Inhalt und Wortlaut in keiner Weise der deutschen Position. Zugleich kündigte es ein Gespräch mit ihm an. Der Vizeadmiral bezeichnete seine Äußerungen als Fehler. Der 56-Jährige leitete als Inspekteur der Marine seit März des vergangenen Jahres die deutschen Seestreitkräfte. „Im Bundesministerium der Verteidigung und in multinationalen militärischen Gremien vertritt er die maritime Perspektive der Bundeswehr,“ heißt es auf der Internetseite der Bundeswehr. Am melden dpa und „Der Spiegel“, dass der Vizeadmiral seinen Posten räume. 

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Berlin: Es bleibt beim Nein zu Waffenlieferungen

Die Ukraine hatte Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte der Zeitung „Welt am Sonntag“: „Waffenlieferungen wären da aktuell nicht hilfreich – das ist Konsens in der Bundesregierung.“

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba kritisierte, die derzeitigen Äußerungen Deutschlands seien enttäuschend und stünden im Gegensatz zu der seit 2014 geleisteten Hilfe, für die Kiew dankbar sei. Russland unterstützt zudem die Separatisten im Osten der Ukraine und hat nahe der ukrainischen Grenze rund 100.000 Soldaten zusammengezogen.

Die Regierung in Moskau weist den Vorwurf zurück, eine Invasion vorzubereiten, und fordert ihrerseits Sicherheitsgarantien der NATO sowie eine Absage an eine Aufnahme der Ukraine. Der Westen hat dies seinerseits zurückgewiesen und erklärt, ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine würde schwerwiegende politische und wirtschaftliche Folgen haben.

uh/ml (dpa, afp, rtr)




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