Medien: Scholz tritt ohne Schattenkabinett an | NRS-Import | DW

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Normalerweise versammeln Kanzlerkandidaten in einem Schattenkabinett Menschen um sich, die später Posten in der Bundesregierung erhalten sollen. Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” schreibt unter Berufung auf das Umfeld von Olaf Scholz, dieser halte davon wenig, weil aus Schattenministern selten echte Minister würden, berichtete das Magazin am Freitag

Schon Martin Schulz, der 2017 als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten antrat, hatte auf ein Schattenkabinett verzichtet. Der Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus wird dem Bericht zufolge in diesem Jahr insgesamt reduziert. Um wie angekündigt zehn Millionen Euro zu sparen, verzichte die Partei auf zahlreiche Elemente.

Onlinewerbung statt Plakate

So plane der Vizekanzler und Bundesfinanzminister nur noch wenige Veranstaltungen auf Marktplätzen. Die Kosten hält die Parteizentrale dem Bericht zufolge für weniger gut investiertes Geld, da solche Events vor allem jene ansprechen würden, die ohnehin schon Sympathisanten seien. Auch an Plakaten und externer Beratung solle gespart werden. Dafür wolle die SPD mehr Geld in Onlinewerbung stecken. Auch seine Wahlkampftour plant Scholz vor allem online, mit “Townhall-Meetings”. Bis zum Sommer will er jeden Wahlkreis per Videoschalte besuchen und mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Deutschland | Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) | PK

Die SPD-Chefs Norbert Walter Borjans (l) und Saskia Esken stellen im August 2020 Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vor

Präsidium und Parteivorstand der SPD hatten Scholz bereits im August 2020 als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im September 2021 nominiert. Der Vorschlag kam von den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ihnen war Scholz im Team mit Klara Geywitz 2019 noch im Kampf um den SPD-Vorsitz unterlegen. Von den im Bundestag vertretenen Parteien hat bislang nur die SPD einen Kanzlerkandidaten nominiert. Die Union will die Frage im Frühjahr klären. Auch die Grünen wollen dann entscheiden.

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SPD setzt im Superwahljahr auf Umweltthemen

Die SPD will im Super-Wahljahr 2021 mit Umweltthemen wie Klima und Verkehrswende punkten. Das hatten Kanzlerkandidat Scholz sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erst am Montag nach einer Klausurtagung der SPD-Spitze in Berlin deutlich gemacht. Dabei unterstrich Scholz erneut den Anspruch der Sozialdemokraten auf die Führung der nächsten Bundesregierung. “Die SPD hat einen Plan für die 20er Jahre und sie will die nächste Regierung führen”, hob Scholz ungeachtet der weiterhin schwachen Umfragewerte seiner Partei hervor. “Es fehlt seit vielen Jahren ein sozialdemokratischer Kanzler”, sagte er.

“Wir wollen den menschengemachten Klimawandel aufhalten” und “moderne Mobilität organisieren”, betonte Scholz weiter. Er selbst warb für den Ausbau des Ökostroms und der Ladeinfrastruktur für E-Autos sowie eine Stärkung öffentlicher Verkehrsmittel. Daher habe die SPD auf der Klausur “Klimaschutz an die erste Stelle gesetzt”, sagte auch Walter-Borjans.

Esken wendet sich an die Jugend

Ko-Parteichefin Esken warb dafür, Bedürfnisse und Interessen junger Menschen stärker zu berücksichtigen. Diese müssten mehr in politische Prozesse einbezogen werden, unter anderem durch das Wahlrecht ab 16 auch auf Bundesebene. Bei neuen Gesetzen solle es einen “Jugendcheck” geben, “nicht nur von Menschen, die nicht mehr jung sind”.

Die SPD-Spitze diskutierte auf ihrer Klausur vier “Zukunftsmissionen für Deutschland”. Neben Klimaschutz und Mobilität ging es dabei um die Themen digitale Souveränität und ein modernes Gesundheitswesen. Scholz bekräftigte zudem das Streben der SPD nach zukunftssicheren Arbeitsplätzen mit guten Löhnen und Arbeitsbedingungen.

kle/pg (afp, dpa, spiegel.de)




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