Merkel warnt vor Corona-Mutationen | Aktuell Deutschland | DW

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März in der Corona-Pandemie verteidigt. Es seien zwar in der Bundesrepublik nie erlebte gravierende Einschränkungen der Freiheit, allerdings würden sie gemäß der Demokratie beschlossen, sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. 

“Sehr reale Gefahr”

Merkel zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Entwicklung bei den Infektionszahlen. “Die Trendumkehr ist da”, sagte die Kanzlerin. Gleichzeitig verwies sie auf die Gefahr, die von Virusmutationen ausgeht. In Deutschland gibt es derzeit eine britische, südafrikanische und brasilianische Variante. Diese Mutationen seien deutlich aggressiver und leichter übertragbar als die bisherigen Formen. Experten seien sich sicher, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis die Mutanten das Originalvirus verdrängt hätten. Dies sei eine “sehr reale Gefahr”.

Auch wegen der Mutationen hätten sich Bund und Länder entschieden, Lockerungen der derzeitigen Maßnahmen nicht an einem bestimmen Datum vorzunehmen, sondern sich dabei an den Inzidenzzahlen zu orientieren. “Das Virus richtet sich nicht nach Daten.”

Inzidenz liegt jetzt bei 64 

Merkel verwies darauf, dass die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz auf 64,2 (Vortag: 68,0) weiter zurückgegangen ist. Der Wert gibt an, wie viele von 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche rechnerisch neu positiv getestet werden. Für Anfang März erwartet die Bundesregierung laut Merkel eine Inzidenz von 50. Dann könne man über weitere Öffnungsschritte sprechen.

Sie sprach zudem von großen Versäumnissen im Umgang mit der Pandemie im vergangenen Herbst. Im Sommer 2020 sei wieder ein halbwegs normales Leben in Deutschland möglich gewesen. “Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug.” Die Politik habe es versäumt, mit Ansteigen der Infektionszahlen das öffentliche Leben frühzeitig und konsequent herunterzufahren. Dass die Zahlen derart explodiert seien, sei “eine Folge zögerlichen Vorgehens” gewesen.

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Weit mehr als 60.000 Tote

In dem Zusammenhang erinnerte die Kanzlerin auch an diejenigen, die im Zusammenhang mit den Coronavirus gestorben sind. “Diese Verstorbenen, es sind jetzt weit mehr als 60.000 Menschen, das sind unsere Mütter, Väter, Kinder, Verwandte, Freunde, die wir nicht bewahren konnten.” Merkel betonte: “Die Trauer um sie und mit ihren Hinterbliebenen steht immer im Raum, wenn wir Entscheidungen in dieser Pandemie treffen. Das sind wir ihnen schuldig.”

Bundestag Alice Weidel

AfD-Chefin Alice Weidel spricht von unermesslichen Kollateralschäden

Als erste Rednerin der Opposition kritisierte die AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die Regierungspolitik scharf. Eine “Kungelrunde” habe erneut massive Eingriffe im Leben der Menschen beschlossen. Sie warf der Regierung vor, verfassungswidrig zu agieren und sprach von unermesslichen Kollateralschäden. Weidel fragte die Koalition, ob sie die Bundesrepublik auf den Stand eines Entwicklungslandes bringen wolle. Die Bürger fühlten sich für dumm verkauft, erklärte die AfD-Chefin weiter.

Bundestag Rolf Mützenich

Rolf Mützenich: Nachwirkungen der Pandemie werden bleiben

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern zwar als eine Last, aber die Verlängerung des Lockdowns sei “angemessen, notwendig und gut begründet”. Allerdings seien Perspektiven dafür nötig, wann Lockerungen möglich seien, sagte er vor den Abgeordneten. Dies müsse anhand “nachvollziehbarer Kriterien” geschehen. Mützenich verwies darauf, absolute Wahrheiten gebe es in dieser existenziellen Krise nicht.

se/haz (phoenix, dpa, rtr, afp)




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