Morales und Correa gerichtlich ausgebremst | Aktuell Amerika | DW

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Innerhalb weniger Stunden sind die politischen Karrieren zweier lateinamerikanischer Ex-Präsidenten für lange Zeit ausgebremst worden. In Bolivien verbot ein Gericht die Kandidatur von Evo Morales für den Senat. In Ecuador ist die angestrebte Vize-Präsidentschaft von Rafael Correa erledigt. Die beiden Politiker gehören zur sogenannten Generation des Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

Erster indigener Staatschef Südamerikas

Am Sitz der bolivianischen Regierung in La Paz billigten die Richter mit knapper Mehrheit einen Beschluss der obersten Wahlbehörde, wonach Morales nicht bei der Abstimmung im Oktober antreten darf. Die Begründung: Er lebt in Argentinien und kann keinen dauerhaften Wohnsitz in Bolivien nachweisen. Die Wahlen für die Staatsspitze und das Parlament waren mit Verweis auf die Corona-Pandemie mehrfach verschoben worden.

Morales hatte das ärmste Land Südamerikas 13 Jahre lang regiert. Seine Wiederwahl vor knapp einem Jahr war von Manipulationsvorwürfen überschattet. Nach Massenprotesten trat der erste indigene Präsident des Kontinents auf Drängen der Armee zurück. Seither amtiert die Konservative Jeanine Áñez als Übergangspräsidentin. Morales ist unter anderem wegen Volksverhetzung und Terrorismus angeklagt.

“Sie haben es endlich geschafft”

Das oberste Gericht in Ecuador bestätigte unterdessen mehrjährige Haftstrafen gegen den früheren Staatschef Correa, der jetzt in Belgien lebt, und 15 weitere Verurteilte. Unter ihnen ist auch Ex-Vizepräsident Jorge Glas. Correa soll für ein Korruptionsnetzwerk verantwortlich sein, bei dem Schmiergeldzahlungen von Bauunternehmern flossen.

Der 57-Jährige selbst betrachtet sich als Justizopfer. “Sie haben es endlich geschafft”, schrieb er nach der Urteilsverkündung auf Twitter. “In Rekordzeit gibt es eine Entscheidung, mich als Kandidat zu disqualifizieren.” Correa, der von 2007 bis 2017 Präsident war und Ecuador politische Stabilität und sozialen Fortschritt bescherte, darf für 25 Jahre keine öffentlichen Ämter mehr ausüben. Noch Mitte August hatte er angekündigt, bei den für Februar geplanten Wahlen als Vizepräsident kandidieren zu wollen.

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Auch Morales fühlt sich ungerecht behandelt. Er sprach von einer “verfassungswidrigen” Entscheidung, die er aber respektieren werde. Boliviens Justizminister fand dagegen lobende Worte. “Es gibt noch rechtschaffene Richter”, schrieb Alvaro Coimbra auf Twitter.

jj/wa (dpa, afp, epd)




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