NATO-Generalsekretär warnt vor Bedrohungen durch China | Aktuell Welt | DW

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“Wir treten nicht in einen neuen Kalten Krieg ein”, sagte Jens Stoltenberg or Journalisten in Brüssel. “China ist nicht unser Gegner, nicht unser Feind.” Aber die NATO müsse sich gemeinsam den “Herausforderungen” stellen, die “der Aufstieg Chinas für unsere Sicherheit darstellt”.

Das Land habe in den vergangenen Jahren militärisch erheblich aufgerüstet und auch stark in atomare Fähigkeiten und moderne Waffensysteme investiert, sagte der frühere norwegische Regierungschef. Zugleich investiere die Volksrepublik zum Beispiel stark in die Infrastruktur von NATO-Staaten und versuche sie zu kontrollieren.

Hinzu kommt laut Stoltenberg, dass China die Werte der Bündnispartner nicht teile, Minderheiten im eigenen Land verfolge und soziale Medien und Technik zur Gesichtserkennung nutze, um seine eigene Bevölkerung in nie gesehenem Ausmaß zu überwachen. “All das ist für unsere Sicherheit relevant, und kein Land und kein Kontinent wird es schaffen, das allein zu bewältigen”, sagte der Generalsekretär der Allianz. Zugleich betonte Stoltenberg, dass man mit China weiter bei Themen wie dem Kampf gegen den Klimawandel oder Rüstungskontrolle zusammenarbeiten wolle.

In einem Interview mit dem kanadischen Sender CBC hatte der NATO-Generalsekretär zuvor darauf hingewiesen, 

China habe den zweithöchsten Verteidigungsetat und die größte Marine der Welt

Viel Diskussionsbedarf

Zentrale Themen des Gipfeltreffens an diesem am Montag sind neben dem Umgang der NATO mit China die Bedrohungen durch Russland und die weitere Unterstützung Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen. Die 30 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer wollen zudem den Auftrag für die Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen. Darüber hinaus wollen sie erklären, dass auch bei Angriffen im Weltraum der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Auch soll ein Technologiezentrum beschlossen werden, um bei der Entwicklung neuer Waffen- und Abwehrsysteme nicht den Anschluss zu verlieren.

Belgien | Ankunft US Präsident Biden vor NATO Gipfel

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Joe Biden will nach eigenen Angaben die NATO stärken – bei Amtsvorgänger Trump klang das anders

Eine besondere Bedeutung kommt dem Spitzentreffen zu, weil es das erste mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ist. Dieser hat zugesagt, die unter seinem Vorgänger Donald Trump sehr angespannten Beziehungen zwischen der NATO und den Vereinigten Staaten wieder zu normalisieren.

Von Biden erhofft sich das Bündnis auch neue Impulse. “Jetzt haben wir einen amerikanischen Präsidenten, der der NATO, der europäischen Sicherheit stark verpflichtet und bereit ist, mehr in das Bündnis zu investieren” sagte Stoltenberg. Er räumte ein, unter Bidens Vorgänger Donald Trump habe es “schwierige Diskussionen” zwischen den Bündnispartnern gegeben. Die Allianz habe dies aber ausgehalten, weil sie “extrem robust und stark” sei, so der Generalsekretär.

kle/wa (afp, rtr, dpa)

 




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