Nepal steuert auf Neuwahlen zu | Aktuell Asien | DW

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Das Präsidentenbüro in der Hauptstadt Kathmandu teilte mit, die Neuwahlen sollten in zwei Wahlgängen am 30. April und am 10. Mai 2021 stattfinden. Das wäre mehr als ein Jahr vor dem regulären Termin zur Neuwahl des Parlaments. Die Staatspräsidentin entsprach damit einer Empfehlung von Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli, dessen regierende Kommunistische Partei von internen Machtkämpfen erschüttert wird.

Der 68-jährige Oli hatte den Antrag gegen lautstarke Kritik aus der Opposition und auch von Teilen seiner eigenen Partei durchgedrückt. Der Regierungschef hofft, damit seine Position in einem parteiinternen Machtkampf zu stärken. Er geht davon aus, das Volk hinter sich zu haben.

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Mit einem politischen Manöver will er den Machtkampf gewinnen: Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli

Mit der Auflösung des Parlaments ist ein mögliches Misstrauensvotum vom Tisch. Verfassungsexperten sehen allerdings in Olis Vorgehen einen Verstoß gegen die Verfassung von 2015.

Parteiinternes Gerangel

Oli hatte 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren, nachdem seine Partei und die Partei der früheren maoistischen Rebellen sich zusammengeschlossen hatten. Oli liegt jedoch im Streit mit dem Anführer der maoistischen Ex-Rebellen, Pushpa Kamal Dahal, der zugleich Ko-Vorsitzender der Partei ist. Dabei geht es um ein Abkommen über die Teilung der Macht und einen Mangel an Konsultationen.

Die Opposition hat die von Oli geführte Regierung wiederholt der Korruption beschuldigt. Zudem steht die Regierung wegen ihres Umgangs mit der Coronavirus-Pandemie in der Kritik. Die Zahl der Neuinfektionen in dem Himalaya-Land mit etwa 30 Millionen Einwohnern ist zuletzt auf 243.184 gestiegen, die Zahl der Todesfälle auf 1777.

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Oli wird auch kritisiert, weil er sich seit der Machtübernahme China angenähert hat und sich dabei vom traditionellen nepalesischen Partner Indien entfernt hat. Dies hat zu Spannungen zwischen Nepal und Indien geführt.

kle/pg (dpa, rtr, ape, afpe)




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