Netanjahu-Gegner in Israel bilden Koalition | Aktuell Welt | DW

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Gegner von Benjamin Netanjahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorläufige Ende der Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten eingeläutet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet.

Acht Parteien sind es jetzt

Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanjahu als Ministerpräsident vorerst beendet. Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, habe kurz vor Ablauf der für die Regierungsbildung gesetzten Frist eine Koalitionsvereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, sagte Lapids Sprecher. Abbas teilte anschließend mit, er habe als Letzter eine Vereinbarung von insgesamt acht Parteien unterzeichnet. “Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen”, sagte Abbas. Es hatte noch bis zur letzten Minute heftige Meinungsverschiedenheiten unter den Koalitionspartnern gegeben. Die Verhandlungen dauerten bis kurz vor Ablauf der Frist an. 

Israel Wahl | Naftali Bennett

Naftali Bennett soll im Wechsel mit Jair Lapid die Regierung führen

Als voraussichtlicher Vereidigungstermin gilt der 14. Juni. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die neue Regierung stimmen. Teil von Lapids Koalition wird nach Medienberichten auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als das Zünglein an der Waage galt.

Zwei Jahre Bennet, zwei Jahre Lapid

Nach Medienberichten einigten sich beide auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll demnach als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn anschließend ablösen. Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen.

Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie wurde bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung fungierte er als Finanzminister.

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Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 israelischer Ministerpräsident und danach seit 2009 durchgängig im Amt. Damit ist er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Ziele könnten kaum unterschiedlicher sein

Lapid stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, eines Ministerpräsidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erheblich erschweren.

haz/cw (dpa, rtr)




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