Neue Gespräche zum Iran-Atomabkommen in Wien | Aktuell Welt | DW

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Den Termin am Dienstag teilten der Iran und die EU nach einer Videokonferenz der verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran mit. Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen.

Doch sind höchstens indirekte Kontakte über Mittelsleute geplant. Für den Iran sei ein direktes Gespräch mit den USA derzeit nicht möglich, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Teheran sei in dieser Haltung sehr fest. “Ich gehe von durchaus schwierigen Gesprächen aus”, sagte ein europäischer Diplomat.

Iran Atomeinigung | Gemeinsame Sitzung der JCPOA-Kommission

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi (Mitte) in der Onlinekonferenz

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte der Agentur Isna zur Onlinekonferenz: “Die Verhandlungen wurden seriös und offen geführt.” Alle Seiten wollten das Atomabkommen von 2015 wieder funktionsfähig machen und dabei keine Zeit verschwenden. Die Wiener Gespräche fänden auf Expertenebene statt.

USA sind 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war im Mai 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem Beschränkungen im Handel abbauen. Als Reaktion auf die vom Westen ausgebliebene Umsetzung der Zusagen verstößt der Iran seit 2019 selbst Schritt für Schritt gegen Auflagen im Vertrag, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion.

Amtszeit von Präsident Rohani läuft aus

Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in Aussicht gestellt, fordert aber zuerst vom Iran eine uneingeschränkte Einhaltung der Vorgaben. Teheran pocht seinerseits darauf, dass zunächst die von Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Das Zeitfenster droht sich zu schließen, weil im Iran im Juni Präsidentschaftswahlen anstehen. Präsident Hassan Rohani kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

Deutschland I Heiko Maas, Videokonferenz des UN-Sicherheitsrats

Außenminister Heiko Maas (Archiv): “Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region”

Der Auswärtige Dienst der EU wertete das Onlinetreffen am Freitag positiv. Die Teilnehmer hätten die Aussicht auf eine Rückkehr der USA in das Abkommen anerkannt und ihre Bereitschaft unterstrichen, dies positiv gemeinsam anzugehen, hieß es in einer Erklärung. Sie hätten die Optionen diskutiert, das Atomabkommen wieder vollständig umzusetzen.

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Maas: “Wir haben keine Zeit zu verlieren”

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin: “Wir haben keine Zeit zu verlieren. Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.”

Iran | Kabinettssitzung in Teheran | Präsident Hassan Rouhani

Der iranische Präsident Präsident Hassan Rohani (Archivbild)

Das US-Außenministerium hatte das Treffen der verbliebenen internationalen Vertragspartner mit dem Iran vorab begrüßt. Sprecher Ned Price sagte: “Wir machen seit Wochen klar, dass wir bereit sind, zu einer Einhaltung unserer Verpflichtungen im Atomabkommen, wenn Iran dies ebenfalls tut.” 

Der iranische Präsident Rohani hatte diese Woche erneut betont, dass die USA “binnen eines Tages” zum Deal zurückkehren und die Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. In dem Fall würde auch der Iran wieder seine Verpflichtungen in dem Vertrag von 2015 einhalten, sagte der iranische Präsident.

nob/fab (afp, dpa)




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