Norwegen wählt den Wechsel | Aktuell Europa | DW

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Norwegen steht vor einem Regierungswechsel: Die Parlamentswahl in dem Nicht-EU-Land hat die Opposition unter Führung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei von Jonas Gahr Støre klar gewonnen. Der 61-jährige Millionär und frühere Außenminister wird damit aller Voraussicht nach die bisherige Ministerpräsidentin Erna Solberg von der konservativen Partei Høyre ablösen.

“Unser Plan A”

“Wir haben hart gearbeitet, und jetzt können wir endlich sagen: Wir haben es geschafft”, erklärte Støre vor jubelnden Anhängern in Oslo. Es sehe nach einer soliden Mehrheit für ein Mitte-links-Bündnis bestehend aus seinen Sozialdemokraten, der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linkspartei aus. Dies sei “unser Plan A”, man wolle jedoch alle Parteien zu Gesprächen einladen, die sich einen Regierungswechsel wünschten.

Die drei von Støre favorisierten Parteien kommen nach vorläufiger Auszählung fast aller Stimmen in der Nacht zum Dienstag auf 89 der 169 Sitze im norwegischen Storting. Damit wären die Sozialdemokraten nicht auf Unterstützung der Grünen angewiesen.

Norwegen Parlamentswahl 2021 | Erna Solberg

Wahlverliererin: Erna Solberg

Støre dankte seiner Widersacherin Solberg für ihre achtjährige Zeit als Regierungschefin. “Sie ist eine gute und beständige Ministerpräsidentin für Norwegen gewesen.” Solberg habe das Land sicher durch mehrere schwere Krisen geführt. Die 60-Jährige räumte ihre Wahlniederlage ein. Die Arbeit der von ihr angeführten konservativen Regierung sei “für dieses Mal beendet”, sagte Solberg.

Öl auf “absteigendem Ast”

Beherrschendes Thema des Wahlkampfs war – seit der Veröffentlichung eines alarmierenden Berichts des Weltklimarats IPCC – der Klimaschutz und Norwegens Ölindustrie. In dem IPCC-Bericht hatten Experten gewarnt, die Erde erwärme sich schneller als bislang angenommen. Die Ölindustrie hat maßgeblich zum enormen Reichtum des Landes im Norden Europas beigetragen.

Die Grünen hatten einen sofortigen Stopp der Erschließung neuer Ölfelder und einen Komplett-Ausstieg bis zum Jahr 2035 verlangt. Støre plädiert hingegen – wie auch die Konservativen – für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Öl.

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Die Öl- und Gasindustrie ist Norwegens wichtigster Wirtschaftszweig

“Die Nachfrage nach Öl befindet sich auf einem absteigenden Ast”, sagte der für Energiepolitik zuständige Sprecher der Arbeiterpartei, Espen Barth Eide. “Wir werden weiterhin Öl-Aktivitäten haben, aber wir müssen uns eingestehen, dass die besten Öl-Jahre hinter uns liegen.” Nun müssten “Brücken zu künftigen Aktivitäten” errichtet werden.

wa/fw (afp, dpa, rtr)




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