Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab | Aktuell Amerika | DW

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Das peruanische Parlament hat Präsident Martín Vizcarra wegen “moralischer Unfähigkeit” seines Amtes enthoben. 105 Kongressabgeordnete votierten für die Absetzung des Staatschefs, 19 waren dagegen und vier Parlamentarier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen wurde damit deutlich übertroffen. Bis zum Ende von Vizcarras Amtsperiode Ende Juli 2021 soll nun Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernehmen.

Vizcarra wurde aufgrund von Korruptionsvorwürfen abgesetzt, die in die Zeit vor seiner Präsidentschaft zurückreichen. Als Gouverneur der Region Moquegua soll er von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von Unternehmern kassiert und ihnen dafür öffentliche Aufträge zugeschustert haben. Insgesamt ist von 2,3 Millionen Soles (rund 545.000 Euro) die Rede. Der Staatschef wies die Vorwürfe in seiner Verteidigung erneut zurück.

Zweiter Versuch nach zwei Monaten

Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Ihm war vorgeworfen worden, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall ging es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50.000 US-Dollar. Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte.

Der parteilose Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zwei Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Dabei geriet er immer wieder mit dem Kongress aneinander. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äußerst populär.

Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

rb/ack (afp, ap, dpa)




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