Polen will massiv aufrüsten | Aktuell Europa | DW

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Die „radikale Stärkung der Streitkräfte“ sei nötig, weil sich die Sicherheitslage verschlechtere, sagte der einflussreiche Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski. Belarus führe mit der Schleusung von Migranten über die Grenze in die Europäische Union „hybride Attacken“ und Russland habe „imperiale Ambitionen“.

Wenn man das Schlimmste vermeiden wolle – den Krieg – müsse nach der alten Regel der Abschreckung gehandelt werden, so die Einschätzung von Vize-Regierungschef Kaczynski: „Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor.“ Polen liege an der Ostflanke von EU und NATO und müsse in der Lage sein, sich für eine lange Zeit wirksam selbst zu verteidigen. Davon werde auch die NATO profitieren.

Zahl der Soldaten soll mehr als verdoppelt werden

Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak sagte in Warschau bei der Vorstellung eines „Plans zur Verteidigung des Vaterlandes“, Ziel sei eine Zahl von mindestens 250.000 Berufssoldaten und 50.000 Angehörigen der freiwilligen Truppen zur Territorialverteidigung (WOT). Gegenwärtig zählen die polnischen Streitkräfte 110.000 Berufssoldaten.

Um mehr Angehörige für die Streitkräfte zu gewinnen, will Polen unter anderem einen freiwilligen einjährigen Militärdienst einführen. Geplant sei auch eine Steigerung der Verteidigungsausgaben, sagte Blaszczak weiter. Der Plan sehe dafür neue Möglichkeiten zur Kreditaufnahme vor. Konkrete Zahlen nannte Blaszczak nicht.

Polen begeht Nationalfeiertag mit Militärparade

Militärparade in Warschau zum „Tag der Armee“, der in Polen alljährlich am 15. August begangen wird (Archivbild, 2018)

Der Gesetzentwurf, der noch vom Parlament und von Präsident Andrzej Duda gebilligt werden muss, soll ein bestehendes Gesetz aus dem Jahr 1967 ersetzen. Damals war Polen Mitglied des östlichen Militärbündnisses „Warschauer Pakt“, der unter Kontrolle der damaligen Sowjetunion stand. Seit 1999 ist das Land Mitglied der NATO. Polen ist eines der wenigen NATO-Länder, die schon jetzt mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben.

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qu/ml (dpa, ap)




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