Prognose: Polens Präsident Duda muss in Stichwahl | Aktuell Europa | DW

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Bei der Präsidentenwahl in Polen hat der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda nach ersten Prognosen die für eine Wiederwahl nötige absolute Stimmenmehrheit verpasst. Er muss sich nun in zwei Wochen einer Stichwahl gegen den oppositionellen Kandidaten Rafal Trzaskowski stellen. Dieser kam in Prognosen auf 30,4 Prozent.

Bei der Abstimmung zeichnet sich trotz der Corona-Pandemie eine sehr hohe Wahlbeteiligung ab. Bis um 17 Uhr MESZ hatten fast 48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte. Bei der Präsidentenwahl 2015 hatte die Bebeteiligung am Ende des Tages bei rund 49 Prozent gelegen. Diesmal sei dieser Wert bereits am Nachmittag fast erreicht worden, sagte der Vorsitzende der Wahlkomission.

Die Wahl war ursprünglich für der 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Pandemie kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten strenge Abstandsregeln, viele Wähler trugen Schutzmasken.

Um das höchste Staatsamt bewarben sich elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda galt schon in den Umfragen als Favorit. Zum stärksten Herausforderer avancierte der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start. 

Polen Präsidentschaftswahl | Stimmabgabe Rafal Trzaskowski (Imago Images/Eastnews)

Herausforderer Rafal Trzaskowski gibt seine Stimme ab – Sein Sieg könnte der PiS das Regieren schwer machen

Die Wahl gilt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der regierenden Partei PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und im Parlament die absolute Mehrheit hat.

Sollte es zu einer zweiten Amtszeit Dudas kommen, würde dies die starke Machtposition der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahre 2023 untermauern. Ein Sieg Trzaskowskis dagegen könnte bedeuten, dass die PiS bei etlichen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt.

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Bereits im Wahlkampf hatten sich Duda und Trzaskowski unversöhnlich gegenüber gestanden. Während Trzaskowski die von PiS durchgesetzten Änderungen im Justizwesen verurteilte und sich offen für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe zeigte, attackierte Duda die Schwulen- und Lesben-Bewegung und die Europäische Union.

kle/uh (dpa, afp)




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