Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahlen in Japan | Aktuell Asien | DW

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Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition laut Prognosen trotz Verlusten eine Mehrheit erzielt. Die Liberaldemokratische Partei LDP von Ministerpräsident Fumio Kishida (bisher allein 276 Abgeordnete) und ihr Juniorpartner Komeito kämen nur noch auf 239 bis 288 der 465 Sitze im Unterhaus, meldete der öffentlich-rechtliche Sender NHK. Bislang verfügte die Tokioter Koalition über 305 Sitze. 

Die oppositionelle sozialdemokratisch orientierte Partei der Konstitutionellen Demokratie (PKD) konnte dagegen ihre Zahl von bisher 109 Mandaten erhöhen. Für die Parlamentssitze bewarben sich landesweit 1051 Kandidaten. In der Vergangenheit hatten sich Stimmen gegen die LDP auf mehrere Oppositionsparteien aufgeteilt, diesmal kooperieren aber fünf rivalisierende Parteien.

Herausforderungen Corona, China und Nordkorea

Japan steht vor großen Herausforderungen: Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Außerdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt.

Der 64-jährige Kishida – früher Außenminister – war erst Anfang Oktober nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben. 

Nur die Politiker der Vorgänger?

Kishida hatte vor der Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger. Kishida hatte auch versprochen, die Mittelschicht zu stärken und gegen die soziale Ungleichheit vorzugehen, die durch die wirtschaftsfreundliche Politik seiner Vorgänger Suga und Shinzo Abe verstärkt wurde. Allerdings blieb er in seinen Plänen für den sogenannten neuen Kapitalismus bisher vage.

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sti/as (afp, dpa, rtr)




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