Scholz für Verlängerung der Corona-Pandemie-Notlage | Aktuell Deutschland | DW

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Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden.

“Das wird sein müssen, wenn man mich fragt”, sagte Scholz auf einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. “Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen”, betonte der Vizekanzler. Die epidemische Lage ist rechtliche Grundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag mit Maske

Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Scholz sagte weiter, man müsse “ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten”. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Er stellte sich damit in diesem Punkt hinter Forderungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit vier Wochen an

Unterdessen ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen weiter angestiegen. Sie liegt nun bei 19,4, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mit. Am Mittwoch hatte der Wert 18,5 betragen, am Donnerstag der Vorwoche 16,0. Seit über vier Wochen steigt die Inzidenz nun an. Nach Angaben des RKI wurden binnen 24 Stunden 3539 Neuinfektionen sowie 26 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 registriert.

Gratis-Bürgertests für knapp 3,7 Milliarden Euro

Die bislang kostenfreien Corona-Schnelltests in Deutschland haben den Bund einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr bereits mehr als drei Milliarden Euro gekostet. Die Angaben stammten vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), teilte das Bundesgesundheitsministerium laut der “Rheinischen Post” mit. Demnach zahlte der Bund für Leistungen der Labordiagnostik in Höhe von 782 Millionen Euro, 1,084 Milliarden Euro Sachkosten für die Antigen-Schnelltests und weitere Leistungen gemäß der aktuellen Testverordnung in Höhe von knapp 1,75 Milliarden Euro.

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Das Bundesgesundheitsministerium will die kostenlosen Corona-Tests für jeden im Oktober auslaufen lassen.

Großbritannien gibt grünes Licht für Reisende aus Deutschland

Großbritannien hat mittlerweile Deutschland, Österreich und einige andere europäische Ländern nach ihrem Corona-Ampelsystem auf Grün gestuft. Das bedeutet, dass Reisende wieder ohne Quarantäneauflagen nach Großbritannien können. Vor und nach der Einreise gibt es nur die Pflicht zu Corona-Tests.

pg/sti (dpa, afp, rtr)




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