Spahn will 50er-Inzidenz aus Gesetz streichen | Aktuell Deutschland | DW

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert dafür, in der Corona-Pandemie die Messgröße des Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. “Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient”, sagte der CDU-Politiker im ZDF-“Morgenmagazin”. Spahn argumentierte, der Wert – nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.

Im Infektionsschutzgesetz ist festgeschrieben, wenn die Zahl positiv auf das Coronavirus getesteter Menschen einen gewissen Wert überschreitet, greifen besondere Maßnahmen. Eine Inzidenz von 50 galt für die Bundesregierung lange Zeit als Richtwert, dass die Gesundheitsämter nur unterhalb dieser Zahl die Infektionsketten nachvollziehen und die Pandemie im Zaum halten können.

Aufgrund der Tatsache, dass nach Angaben des Robert Koch-Instituts inzwischen 59 Prozent der Bevölkerung (Stand 23.08.2021) in Deutschland vollständig gegen das Virus geimpft wurden, sind einige Bundesländer bereits von der Fokussierung auf die Inzidenz abgerückt.

Neuer Parameter – die Hospitalisierung

Der CDU-Minister schlug jetzt vor, das Parlament könne noch vor der Bundestagswahl am 26. September darüber entscheiden, “diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen”. Der neue Parameter sei dann die Hospitalisierung, so Spahn. Damit ist die Zahl der COVID-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.

Armin Laschet und Angela Merkel

Armin Laschet am Samstag mit Kanzlerin Angela Merkel beim zentralen Wahlkampfauftakt von CDU/CSU in Berlin

Am Sonntag hatte sich bereits der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, bei “Bild TV” für eine schnelle Abkehr von der 50er-Inzidenz ausgesprochen. “Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig”, sagte der CDU-Politiker. Es sei bekannt, “dass 50 heute nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind”.     

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se/as (zdf, dpa, afp, rki) 




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