SPD, Grüne und FDP für Koalitionsgespräche | Aktuell Deutschland | DW

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Nach ihren Sondierungsrunden über eine mögliche Koalition auf Bundesebene wollen Sozialdemokraten, Grüne und Liberale als nächsten Schritt formale Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das teilten die Spitzen der drei Verhandlungsdelegationen in Berlin mit. Die Parteien erstellten ein zwölfseitiges Papier, in dem Zwischenergebnisse zusammengefasst sind.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach von einem „sehr guten Ergebnis“. Als zentrale Punkte nannte er die „Modernisierung unseres Gemeinwesens“ und den Kampf gegen den Klimawandel. Verwaltungsabläufe müssten schneller und digitaler werden. Die Industrie müsse umgestaltet werden. Dazu sei ein „massiver Ausbau der erneuerbaren Energien“ notwendig. „Es wird das größte industrielle Modernisierungsprojekt, das Deutschland wahrscheinlich seit über 100 Jahren durchgeführt hat“, sagte Scholz, „und es wird unserer Wirtschaft sehr nutzen.“

Am Morgen hatten sich zunächst ein Sechser-Team der SPD um Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Zehner-Gruppen von Grünen und FDP zu separaten Runden getroffen. Dabei sollte die Zusammenfassung der bisherigen Sondierungsgespräche beurteilt werden, die die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Grünen-Bundesgeschäftsführer am Dienstag und Mittwoch erstellt hatten. Später berieten die drei Parteien gemeinsam.

Erst zwei, dann drei

Nach der Bundestagswahl hatten zunächst die Grünen mit der FDP Vorgespräche geführt. Im Anschluss hatten sich SPD und Union jeweils zu bilateralen Gesprächen mit der Umweltpartei und den Liberalen getroffen. Schließlich kamen SPD, FDP und Grüne zusammen, um die Chancen für eine sogenannte Ampelkoalition – benannt nach den Parteifarben Rot, Gelb und Grün – auszuloten.

Deutschland Sondierungsgespräche l Ampel-Koalition l Olaf Scholz

Schließt die SPD mit Grünen und FDP einen Koalitionsvertrag, dürfte ihr Kandidat Olaf Scholz neuer Bundeskanzler werden

Sondierungsgespräche sollen zunächst Vertrauen aufbauen. Gemeinsamkeiten wie auch Hürden einer möglichen Zusammenarbeit werden dabei klarer. Erst dann folgen die Koalitionsverhandlungen, die im Idealfall in einen Koalitionsvertrag münden – ein verbindliches Papier, das die Beteiligten für die Dauer ihres Regierungsbündnisses als Fahrplan entwerfen.

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Parteigremien reden mit

Bei den Grünen muss ein kleiner Parteitag – genannt „Länderrat“ – der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen, auch bei der FDP werden Parteigremien befragt. Bei den Sozialdemokraten entscheidet der Parteivorstand. Die Grünen sollen im Vorfeld für Sonntagmittag schon eine Halle in Berlin reserviert haben, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.

Deutschland Sondierungsgespräche l Ampel-Koalition l Wissing, Klingbeil, Kellner

Die Generalsekretäre Wissing (FDP) und Klingbeil (SPD) sowie Grünen-Geschäftsführer Kellner (v. l. n. r.) am Dienstag

Aus der Wahl am 26. September war die SPD mit 25,7 Prozent der Stimmen als Siegerin hervorgegangen. Auf die Union entfielen 24,1 Prozent, die Grünen erzielten 14,8 Prozent, die FDP 11,5 Prozent, die AfD 10,3 Prozent und die Linke 4,9 Prozent der Stimmen. Rechnerisch möglich wären eine Fortsetzung der großen Koalition aus Union und SPD unter Führung der Sozialdemokraten – natürlich auch unter Einschluss der Grünen oder der FDP als eines dritten Partners -, ebenso eine Jamaika-Koalition – benannt nach den Farben der Flagge – aus CDU, Grünen und FDP sowie eine Ampelkoalition.

jj/pg (dpa, afp, phoenix)




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