Stimmungstest bei Regionalwahlen in Frankreich | Aktuell Europa | DW

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Knapp 46 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Neubesetzung politischer Ämter in ihren Gebieten abzustimmen. Die zeitgleich stattfindenden Regional- und Départementswahlen sind die letzte landesweite Entscheidung vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr. Insofern wird man auch in Paris das Ergebnis mit Spannung verfolgen – und nicht nur dort.

Es ist die erste Runde

Besonders gespannt wird erneut auf das Abschneiden der extremen Rechten geschaut. Umfragen zufolge könnte Marine Le Pens Partei Rassemblement National (früher: Front National) etwa ein Viertel der Wählerinnen und Wähler hinter sich vereinen und möglicherweise in der zweiten Wahlrunde – dann am 27. Juni – erstmals eine oder mehrere Regionen für sich entscheiden. Schon bei den letzten Wahlen im Dezember 2015 schnitt die Rechtsaußenpartei gut ab, ging aus der ersten Runde gar als stärkste Kraft hervor, verfehlte seinerzeit aber den Sieg in einer der Regionen.

Regionalwahlen in Frankreich | Marine Le Pen

Erneuter Anlauf in Richtung Élysée: Marine le Pen

Beobachter sehen für die Präsidentschaftswahl ein Duell zwischen Le Pen und dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron voraus. Macrons junge Partei LREM ist in den Regionen nur schwach verankert. Weil die Regionen und die Zentralregierung aber sehr unterschiedliche Kompetenzen haben, ist ein schlechtes Abschneiden seiner Partei nicht unbedingt ein Indiz für fehlenden Rückhalt für ihn.

Kompetenzen der Regionen

Bei den Wahlen am Sonntag werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt. Frankreichs Regionen haben etwa in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Bildung und Wirtschaftsförderung wichtige Kompetenzen, aber auch in der Kultur und im Sozialsektor. Im zentralistisch organisierten Frankreich ist ihr Einfluss verglichen mit den deutschen Bundesländern aber begrenzt. Die meisten Regionen werden derzeit von den traditionellen Volksparteien der Konservativen und der Sozialisten angeführt.

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Bei der Wahlbeteiligung könnte es Umfragen zufolge ein Tief von nur 40 Prozent geben. Gewählt werden sollte auf dem Festland und in den Überseedépartements eigentlich schon im März – wegen der Corona-Pandemie wurde das aber verschoben. Trotz zahlreicher Lockerungen im Land gelten für die Wahlen strikte Hygienevorschriften. So herrscht im Wahlbüro Maskenpflicht, maximal drei Wähler oder Wählerinnen dürfen gleichzeitig vor Ort sein.

ml/qu (dpa, AFP)




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