Tebboune will Neustart für Algerien | Aktuell Afrika | DW

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Eigentlich stünde die nächste Parlamentswahl in Algerien erst 2022 an, doch sie wird wohl deutlich früher stattfinden. Das gab Staatschef Abdelmadjid Tebboune in einer Fernsehansprache am Donnerstagabend bekannt. In einem ersten Schritt solle innerhalb von 48 Stunden das Kabinett umgebildet werden, erklärte er.

Ein “grundlegender Wandel” müsse zu Institutionen führen, an denen es keine Zweifel gebe, sagte Tebboune. Die nächste Wahl solle frei von Korruption sein. Außerdem begnadigte der Präsident zahlreiche inhaftierte Aktivisten der Protestbewegung “Hirak”.

Tebbounes Ankündigung erfolgte kurz vor dem zweiten Jahrestag des Beginns der Massenproteste, die 2019 zum Sturz von Langzeitherrscher Abdelaziz Bouteflika führten. Algeriens Nationale Volksversammlung war zuletzt 2017 – und damit noch während Bouteflikas Amtszeit gewählt worden.

Neue Ordnung, alte Seilschaften

Die Bewegung “Hirak” fordert eine völlige Neuordnung des seit der Unabhängigkeit Algeriens 1962 dort bestehenden politischen Systems. Auch der Ende 2019 zum Staatschef gewählte Tebboune gilt vielen Bürgern des nordafrikanischen Landes als Teil alter Seilschaften.

Algerien | Proteste in Kherrata

Demonstration diese Woche in der algerischen Stadt Kherrata

Nachdem die Corona-Krise 2020 Proteste gegen die Regierung zunächst ausbremste, hatte in den vergangenen Tagen der Druck auf die Führung in Algier wieder zugenommen. Demonstranten forderten ein demokratisches Algerien und den Sturz des “Regimes”.

wa/mak (afp, dpa)




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