Trump entscheidet Ginsburg-Nachfolge | Aktuell Amerika | DW

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US-Präsident Donald Trump will Amy Coney Barrett zur Nachfolgerin der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg machen, wie US-Medien übereinstimmend melden. Sie beriefen sich dabei auf Personen, die mit dem Auswahlprozess vertraut seien. Trump werde die 48-jährige Juristin an diesem Samstag offiziell nominieren, berichten etwa die Sender CNN und CBS sowie die Zeitung “New York Times”. Es sei jedoch nicht auszuschließen, dass sich der Präsident in letzter Minute noch umentscheiden werde, hieß es.

Trump selbst sagte vor Journalisten, er habe seine Entscheidung gefällt. Er wollte sich aber nicht dazu äußern, auf wen seine Wahl gefallen ist.

USA - Donald Trump (Evan Vucci/AP/dpa/picture-alliance)

Will die Nominierung erst am Samstag um 17 Uhr (Ortszeit Washington) verkünden: Donald Trump

Barrett wurde bereits als aussichtsreichste Kandidatin für den vakanten Posten am Obersten Gericht der USA gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin ist als strikte Abtreibungsgegnerin bekannt, was sie für erzkonservative Kreise attraktiv macht. Barrett hat selbst sieben Kinder.

Rechtsruck

Die liberale Juristin Ginsburg war vergangene Woche im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben. Mit der Neubesetzung ihrer Stelle am Supreme Court kann Trump die konservative Mehrheit in dem neunköpfigen Gremium weiter ausbauen – von bisher fünf zu vier auf sechs zu drei Stimmen – und diese Mehrheit auf Jahre zementieren. Die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht in Washington werden auf Lebenszeit ernannt.

USA | Trauerfeier Richterin Ruth Bader Ginsburg (Shawn Thew/Zumawire/Imago Images)

Im Kapitol aufgebahrt: der Sarg mit dem Leichnam von Ruth Bader Ginsburg

Die oppositionellen Demokraten hatten Trump vergeblich aufgefordert, die Personalie nicht vor der Präsidentschaftswahl am 3. November zu entscheiden. Die Republikaner haben eine Mehrheit im Senat, der die Nominierung bestätigen muss. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass es dort zu einer Blockade kommt. Trump hat in seiner Amtszeit bereits zwei andere freigewordene Plätze im Supreme Court mit Kandidaten seiner Wahl besetzt.

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wa/mak (rtr, afp, dpa)




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