UN: Die Waffenruhe in Nahost ist nur ein erster Schritt | Aktuell Nahost | DW

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Angesichts der vereinbarten Waffenruhe im Gaza-Konflikt hat das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) vor übergroßen Hoffnungen gewarnt. Die Waffenruhe sei ein erster Schritt, löse aber die eigentlichen Probleme nicht, sagte NRWA-Direktor Matthias Schmale in Genf. “Es wird wieder ein Krieg ausbrechen, solange die fundamentalen Ursachen nicht angegangen werden.” 

“Mit Job und Geld weniger geneigt, sich Hamas anzuschließen”

Mit Blick auf die Lage vieler Palästinenser im Gazastreifen fügte Schmale hinzu: “Wenn man einen Job hat, eigenes Geld verdient und selbst Essen kaufen kann, statt auf die UN zu vertrauen, dann ist man weniger geneigt, sich Gruppen wie der Hamas anzuschließen.”

Große Erleichterung auch bei palästinensischen Ärzten und Pflegekräften über die Einstellung der Kämpfe

Große Erleichterung auch bei palästinensischen Ärzten und Pflegekräften über die Einstellung der Kämpfe

Nach einem elftägigen Schlagabtausch zwischen militanten Palästinensern und der israelischen Armee ist in der Nacht eine Waffenruhe in Kraft getreten. Seitdem wurden keine neuen Raketenangriffe auf Israel mehr gemeldet. Auch dessen Militär stellte seine Luftschläge gegen Ziele im Gazastreifen ein. Sowohl die israelische Regierung als auch die radikalislamische Hamas sprachen allerdings eine Warnung aus: Sollte sich die Gegenseite nicht an die von Ägypten eingefädelte Waffenruhe halten, sei diese umgehend hinfällig.

Dank an Ägypten und Katar

International löste die Vereinbarung große Erleichterung aus. US-Präsident Joe Biden bezeichnete sie als “wirkliche Chance” für Fortschritte hin zum Frieden in der Region. Er werde sich für diesen Fortschritt engagieren, versicherte Biden. Palästinenser wie Israelis verdienten es, “in Sicherheit zu leben” und das “gleiche Maß an Freiheit, Wohlstand und Demokratie” zu genießen. Dem ägyptischen Staatschef Staatschef Abdel Fattah al-Sissi sprach Biden seinen “aufrichtigen Dank” für seine Vermittlungsbemühungen aus. US-Außenminister Antony Blinken wird in Kürze zu Gesprächen in der Region erwartet.

UN-Generalsekretär António Guterres rief die Weltgemeinschaft dazu auf, zügig ein Hilfspaket zu schnüren

UN-Generalsekretär António Guterres rief die Weltgemeinschaft dazu auf, “zügig” ein Hilfspaket zu schnüren

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UN-Generalsekretär António Guterres appellierte an Israelis und Palästinenser, nun in einen “ernsthaften Dialog” über die Wurzeln ihres Konflikts einzutreten. Die Staatengemeinschaft rief er auf, zusammen mit den Vereinten Nationen ein “zügiges” und “robustes” Hilfspaket für den Wiederaufbau auf den Weg zu bringen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dankte den UN und USA wie auch Ägypten und Katar für ihre “vermittelnde Rolle” in dem Konflikt. Er sprach sich dafür aus, die Bemühungen um eine langfristige “politische Lösung” in Nahost nun zu verstärken. Die Europäische Union sei bereit, die israelischen und palästinensischen Behörden dabei zu unterstützen, erklärte Borrell weiter.

Berlin unterstreicht Zwei-Staaten-Lösung 

Die Bundesregierung hofft auf die mit der Waffenruhe vebundenen Erleichterungen. “Wichtig ist jetzt, dass die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gaza-Streifen nun rasch weitergehen kann”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Zudem müsse weiter an einem substanziellen politischen Dialog gearbeitet werden. Nur eine politische Zwei-Staaten-Lösung könne die Ursachen der Auseinandersetzung beheben. Dieses Ziel sollten alle Seiten weiter im Auge behalten, so Seibert weiter. 

Israel Besuch Heiko Maas in Petah Tikvah

Bundesaußenminister Maas (2. v. r.) hatte am Donnerstag Gespräche in Israel und in Ramallah geführt

Außenminister Heiko Maas hatte sich zuvor bei einem Besuch im Nahen Osten dafür eingesetzt, die dortigen Spannungen künftig “wieder ganz oben auf die Tagesordnung der internationalen Politik” zu setzen. In Jerusalem stellte er sich erneut mit aller Deutlichkeit an die Seite des jüdischen Staates. “Für uns ist die Sicherheit Israels, genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland, nicht verhandelbar”, sagte Maas. Sein israelischer Kollege Gabi Aschkenasi bedankte sich für die Solidarität Deutschlands. Maas kam zudem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Benny Gantz und Staatspräsident Reuven Rivlin zusammen. Später traf er dann in Ramallah im Westjordanland auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Weltspiegel 20.05.2021 | Nahost Gaza / Israel

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Israels Luftabwehr konnte etliche Raketen aus dem Gazastreifen abfangen (Aufnahme vom 12.05.2021)

Der Konflikt war am 10. Mai mit zahlreichen Raketenangriffen der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte mit massiven Angriffen auf das Küstengebiet. Seit Beginn des Konflikts sind nach Angaben des israelischen Militärs mehr als 4000 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, wobei zwölf Menschen getötet wurden. Bei mehr als 1000 israelischen Luftangriffen starben nach palästinensischer Darstellung mindestens 230 Menschen. 

Lufthansa fliegt von Sonntag an nach Tel Aviv

Angesichts der Waffenruhe nehmen die Fluggesellschaften wieder ihre Flüge in die Region auf. Lufthansa, Austrian Airlines und Swiss würden von Sonntag an wieder den Flughafen von Tel Aviv ansteuern, teilte ein Konzernsprecher mit. Auch andere Unternehmen wie British Airways, American Airlines und der Billigflieger Wizz Air hatten in den vergangenen Tagen Flüge nach Israel gestrichen. 

sti/wa/mak (dpa, rtr, afp)




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