UN gehen gegen Junta in Myanmar in Stellung | Aktuell Asien | DW

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Die Vereinten Nationen haben die Militärjunta in Myanmar aufgefordert, die “brutale Unterdrückung” der Bevölkerung zu beenden. Die Armee müsse aufhören, “Demonstranten zu ermorden und zu inhaftieren”, forderte UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. Seit dem Militärputsch am 1. Februar seien mindestens 54 Menschen bei Protesten getötet und 1700 weitere inhaftiert worden.

Angriffe auf medizinisches Personal

Die UN-Kommissarin fügte hinzu, dass die tatsächliche Zahl der Toten weitaus höher sein könnte, da es sich bei den angegebenen 54 Todesopfern nur um jene handle, die die UN verifizieren konnten. Es sei “abscheulich”, dass “mit scharfer Munition auf friedliche Demonstranten” geschossen werde, erklärte sie. Bachelet zeigte sich zudem  “entsetzt über dokumentierte Angriffe auf medizinisches Personal und Krankenwagen”, die versuchten, verletzte Demonstranten zu versorgen.

Michelle Bachelet | UN Hochkommissarin für Menschenrechte

UN-Kommissarin Michelle Bachelet

Unter den rund 1700 Festgenommenen befinden sich nach UN-Angaben Parlamentarier, politische Aktivisten und Rechtsaktivisten, Wahlhelfer, Lehrer, Mitarbeiter des Gesundheitswesens, Journalisten und Mönche. Viele der Festnahmen könnten “als erzwungene Verschleppungen gewertet werden”, erklärte Bachelet und forderte die sofortige Freilassung aller, die willkürlich festgehalten werden.

Derweil gingen in Rangun, Mandalay und weiteren Städten erneut zahlreiche Menschen auf die Straßen. In einem Wohnviertel in Rangun, das für seine angesagten Cafés, Restaurants und Bars bekannt ist, errichteten die Demonstranten Barrikaden aus Sandsäcken, Reifen, Ziegelsteinen und Stacheldraht. Um die Sicherheitskräfte aufzuhalten, klebten die Demonstranten Bilder des Junta-Führers Min Aung Hlaing auf den Boden. Bei einer Verfolgung würden die Militärs es vermeiden, auf das Porträt ihres Anführers zu treten.

Massive Gewalt

Die Militärherrscher in Myanmar setzen trotz internationalen Drucks weiter auf massive Gewalt gegen die Demonstranten, um die seit dem Putsch anhaltenden Proteste zu stoppen. Allein am Mittwoch wurden laut UN mindestens 38 Menschen bei Protesten getötet. Die Sicherheitskräfte schossen bei ihren Einsätzen in verschiedenen Städten mit scharfer Munition auf die Demonstranten.

Myanmar Proteste

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Protestierende fordern die Freilassung der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung Sam Suu Kyi

Myanmar befindet sich im Aufruhr, seit die Junta am 1. Februar die bisherige De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi festnahm und damit eine seit einem Jahrzehnt währende Demokratisierung des Landes beendete. Suu Kyi wurde festgesetzt und verschiedener Vergehen angeklagt. Beobachter halten dies für vorgeschoben.

Milliarde blockiert

Unterdessen hat die US-Regierung Insidern zufolge einen Versuch der Militärregierung in Myanmar blockiert, etwa eine Milliarde Dollar an Einlagen aus den USA abzuziehen. Zunächst hätten Sicherheitsmechanismen der Notenbank Fed die Transaktion im Namen der Zentralbank von Myanmar vom 4. Februar gestoppt, sagten Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Dann hätten US-Regierungsbeamte die Genehmigung für eine Übertrag des Geldes aus den Beständen des Fed-Ablegers in New York herausgezögert. In dieser Zeit habe Präsident Joe Biden per Dekret die juristische Grundlage dafür geschaffen, den Transfer auf unbestimmte Zeit zu blockieren.

ml/gri (afp, rtr)




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