UN-Sonderbeauftragte blitzt in Myanmar ab | Aktuell Asien | DW

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Die Militärjunta in Myanmar hat einen Besuch der UN-Sondergesandten Christine Schraner Burgener abgelehnt. “Wir haben unser Einverständnis nicht gegeben”, sagte der Sprecher der Generäle, Zaw Min Tun, der Nachrichtenagentur AFP. Schraner Burgener habe sich auch mit Militärvertretern treffen wollen, so UN-Vertreter Stéphane Dujarric. Eine internationale Antwort auf die Krise in Myanmar erfordere jedoch auch “eine vereinte regionale Anstrengung unter Einbeziehung der Nachbarländer”.

Schraner Burgener selbst schrieb auf Twitter, sie sei enttäuscht, aber weiterhin zum Dialog bereit. “Gewalt führt niemals zu friedlichen, nachhaltigen Lösungen.” Auf dem Reiseplan der Schweizer Diplomatin steht neben Thailand, wo sie inzwischen eintraf, auch China. Dort will sie ebenfalls über die Krise im früheren Burma beraten. Noch im April soll zudem ein gemeinsamer Gipfel der ASEAN-Staaten stattfinden. Die Gruppe hatte zuletzt ungewöhnlich scharfe Kritik an der Junta geübt. Sie ist Beobachtern zufolge jedoch angesichts der Krise gespalten.

Myanmar Süd Okkalapa Polizeifahrzeug

Sicherheitskräfte blockieren eine Straße in Yangon (früher: Rangun), um Protestzüge zu behindern

Die derzeitige Führung in Naypyidaw plant offenbar, den von ihr zunächst für ein Jahr verhängten Ausnahmezustand zu verlängern. Ihr Sprecher Zaw Min Tun sagte dem US-Sender CNN, die Maßnahme könnte “um sechs Monate oder länger” ausgedehnt werden. Gleichzeitig versicherte er, innerhalb von zwei Jahren würden “freie und faire Wahlen” durchgeführt. Die demokratischen Standards würden allerdings “nicht die gleichen” sein wie in westlichen Ländern.

Beweise für Menschenrechtsverletzungen

Der UN-Sicherheitsrat wollte in einer informellen Sitzung eine Vertreterin der Widerstandsgruppe CRPH anhören. Die CRPH hat nach eigener Aussage eine Fülle an Beweisen für Menschenrechtsverletzungen durch die Armee gesammelt. Laut Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP sind seit dem Militärputsch im Februar mehr als 600 Menschen von Einsatzkräften getötet worden. Dennoch reißen die Proteste nicht ab. Die erst im November mit klarer Mehrheit wiedergewählte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wird an einem unbekannten Ort festgehalten, möglicherweise steht sie unter Hausarrest.

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jj/ml (dpa, afp, rtr)




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