USA als Beobachter zurück im UN-Menschenrechtsrat | Aktuell Amerika | DW

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Die USA werden in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) zurückkehren – als Beobachter. Außenminister Antony Blinken wird dies in Kürze bekanntgeben, wie ein Sprecher mitteilte. In der Rolle eines Beobachters werde man Reformen anstreben. Der Rat habe zwar Mängel. Aber er habe “das Potenzial, ein wichtiges Forum für die zu sein, die Tyrannei und Ungerechtigkeit rund um die Welt bekämpfen”.

Ist der Rat unglaubwürdig?

Die USA waren im Juni 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Menschenrechtsrat ausgestiegen. Trump hatte dem Rat wegen dessen häufiger Kritik an Israel eine “chronische Voreingenommenheit” vorgeworfen. Die im Rat für jeweils drei Jahre vertretenen 47 Länder werden nach einem geografischen Schlüssel von der UN-Vollversammlung gewählt.

Es kommt immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Trump-Regierung warf dem Gremium auch deshalb Unglaubwürdigkeit vor.

Rückkehr in internationale Gremien

Nach der Rückkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen und dem Stopp des Ausstiegs bei der Weltgesundheitsorganisation ist dies ein weiterer Schritt der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden, Entscheidungen seines Vorgängers zum Rückzug aus internationalen Gremien und Verpflichtungen wieder aufzuheben.

uh/qu (dpa, afp, rtr)

 




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