Verschärfter Oster-Lockdown in Deutschland | Aktuell Deutschland | DW

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Vor drei Wochen schlug Deutschland einen Lockerungskurs ein, jetzt treten Bundesregierung und Bundesländer angesichts der dritten Corona-Infektionswelle massiv auf die Bremse. So wird der generelle Lockdown mindestens bis zum 18. April verlängert, wie Kanzlerin Angela Merkel und die Länderregierungschefs bei ihrer Videokonferenz vereinbarten. Merkel sprach von einer “sehr, sehr ernsten Lage” angesichts steigender Infektionszahlen und der Ausbreitung von Virus-Varianten.

“Ruhetage” an Ostern

Vom 1. bis zum 5. April sollen das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren, Ansammlungen verboten und strikte Kontaktbeschränkungen verhängt werden. “Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause”, heißt es in einem Beschlussdokument. 

Der Gründonnerstag und der Samstag vor Ostern würden einmalig als Ruhetage definiert, erläuterte die Kanzlerin. An dem Samstag dürften nur Lebensmittelgeschäfte “im engeren Sinne” öffnen. Es gehe darum, die dritte Welle ein Stück weit zu durchbrechen. Nach Ostern solle dann eine Phase der “umfangreichen Testung” beginnen. 

Zudem soll die sogenannte “Notbremse” verschärft werden. In betroffenen Städten und Landkreisen sollen neben der Rücknahme von Öffnungsschritten zusätzliche Maßnahmen eingeführt werden können – etwa verschärfte Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie tagesaktuelle Corona-Tests “in Bereichen, in denen die Einhaltung von Abstandsregeln und konsequente Maskentragung erschwert sind”.

Für Regionen, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über 100 liegt, sollte schon bisher eine “Notbremse” gelten. Gehandelt wurde dort aber oftmals trotzdem nicht. Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Deutschland liegt seit Sonntag über 100.

“Offener Konflikt” 

Im Streit um Mallorca-Urlaube wollen Bund und Länder nun die Fluggesellschaften auffordern, künftig alle Rückkehrer vor dem Rückflug testen. Denn: Insbesondere bei beliebten Touristenzielen sei damit zu rechnen, dass Urlauber aus zahlreichen Ländern zusammentreffen und sich COVID-19-Varianten leicht verbreiten können.

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Wegen Unstimmigkeiten wurden die Verhandlungen immer wieder unterbrochen. Es war gar von einem “offenen Konflikt” zwischen Merkel und mehreren Bundesländern die Rede, die “kontaktarmen Tourismus” im Inland unter strengen Auflagen ermöglichen wollten.

wa/fw (rtr, dpa, phoenix)




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